Stadt Göttingen richtet Corona-Hilfsfonds ein

Der Rat der Stadt Göttingen hat in seiner Sitzung am Freitag die Einrichtung eines Corona-Hilfsfonds beschlossen. Zur Bewältigung der Corona-Krise werde deshalb ein Finanztopf für die Bereiche Bildung, Soziales, Jugend, Kultur und Sport eingerichtet. Die Mittel aus dem Hilfsfonds sollen für besonders gelagerte Härtefälle subsidiär zu Bundes- und Landesmitteln gewährt werden. Die Einzelförderung soll maximal 5000 Euro betragen. Der Fonds solle ein Finanzvolumen von insgesamt 250000 Euro enthalten, die aus Haushaltsmitteln der Stadt und aus Stiftungsmitteln stammen. Dazu genehmigte der Rat die außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 150000 Euro. 100 000 Euro stellt die Göttinger milde Stiftung zur Verfügung. Diese dürfen im Rahmen des Stiftungszweckes speziell für Unterstützungen im Bereich Soziales eingesetzt werden. „Wir greifen damit ein ganz dringendes Bedürfnis auf“, sagte der 1. Stadtrat Christian Schmetz. Denen, die „durchs Raster gefallen sind“, wolle die Stadt helfen. Fonds kann durch Spenden aufgestockt werden: Durch Spenden aus der Göttinger Wirtschaft oder Bürgerschaft soll der Hilfsfonds aufgestockt werden können. Die zur Finanzierung von Unterstützungsleistungen zusätzlich eingeworbenen Spenden erhöhen den Hilfsfonds entsprechend, sodass diese Mehrerträge ein höheres Volumen an Unterstützungsleistungen ermöglichen. Der Rat beauftragte die Stadtverwaltung, ein vereinfachtes Antragsverfahren zu entwickeln, das es Betroffenen ermöglicht, Finanzhilfen aus dem Topf zügig und unbürokratisch zu erhalten. Außerdem soll eine Kommission aus Vertretern der für Bildung, Soziales und Kultur zuständigen Fachbereiche eingerichtet werden. Die Geschäftsführung der GoeSF soll den Sportbereich vertreten. Die Kommission soll Kriterien für die Unterstützung der Härtefälle entwickeln. Antragsberechtigt sind Einrichtungen und Soloselbstständige: „Die Stadt Göttingen ist sich den Herausforderungen für Göttinger Einrichtungen aus den Bereichen Bildung, Soziales, Jugend, Kultur und Sport bewusst. Die Auswirkungen der aktuellen Situation lassen finanzielle Krisenlagen entstehen, die bis zu einer existenziellen Bedrohung führen können. Viele, die sich in den vergangenen Jahren eine wirtschaftliche Basis im Interesse des Gemeinwesens aufgebaut haben, geraten nun in Not“, heißt es in der Begründung. Antragsberechtigt seien Göttinger Einrichtungen aus den Bereichen Bildung, Soziales, Jugend, Kultur, und Sport sowie Soloselbständige aus diesen Bereichen. Der Fonds könne aufgrund rechtlicher und finanzieller Rahmenbedingungen nicht alle finanziellen Einbußen Anspruchsberechtigter abdecken. Fonds soll besondere Härtefälle abdecken: Er diene aber unterstützend zu bestehenden Förderungen und weiteren Unterstützungsangeboten dazu, besondere Härtefälle abzudecken, die nicht unter die aktuellen Förderprogramme fallen oder dort nicht ausreichend Hilfe erhalten. Die Antragsteller müssen entsprechende Nachweise, dass keine oder nicht ausreichende Förderungen von Bund und Land oder anderen Institutionen möglich sind, erbringen. „Wir wollen denen, die es wirklich brauchen, Geld zur Verfügung stellen“, sagte Schmetz. Die Unterstützungsleistungen sollen sowohl auf die Deckung laufender Aufwendungen oder auf zwingend notwendige Investitionen zielen. Der Fonds ist auch zur Unterstützung für Träger gedacht, die momentan durch die Krise bedingte Finanzausfälle haben, nicht aber für zusätzliche und neue Projekte; es sei denn, diese Projekte sind zeitlich begrenzt und zielen gerade darauf ab, Betroffene der Corona-Pandemie zu unterstützen. Sobald eine Antragstellung möglich sei, werde die Stadt darüber informieren. Dort, wo sonst Die Ärzte oder Atze Schröder auftreten, Basketball gespielt oder Europas größtes Jugendfußballturnier ausgetragen wird, stand am Freitag die Ratssitzung der Stadt Göttingen an: in der Lokhalle. In großen Abständen waren die Tische aufgebaut, Politiker- und Zuschauerreihen abgetrennt, mehrere Desinfektionsspender aufgebaut. Bei der Einlasskontrolle wurde geschaut, ob alle ihren Mund-Nasen-Schutz aufhatten. Bei vielen Brillenträgern in dem Industrie-Denkmal herrschte erstmal kaum Durchblick, da ihre Gläser beschlagen waren. Nach jedem Redner wurden das Mikrofon und Rednerpult desinfiziert, die Hygienevorschriften wurden penibel eingehalten. Und obwohl die Möglichkeit dazu bestanden hätte, die Maskenpflicht für die Sitzung auszusetzen, entschied man sich dagegen: Die Stadt wolle „mit gutem Beispiel vorangehen“, sagte Ratsvorsitzender Christian Henze. „Wir setzen mit dieser Sitzung das Zeichen, dass Demokratie wichtig ist.“ Lesen Sie auch: Göttinger Rat zieht in die Lokhalle um Stadt Göttingen schreibt Energie-Konzessionsvertrag neu aus Von Tobias Christ

Ratssitzung - Stadt Göttingen richtet Corona-Hilfsfonds ein