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Göttingen Stadt Northeim lässt hartnäckigen Schuldnern die Luft raus
Die Region Göttingen Stadt Northeim lässt hartnäckigen Schuldnern die Luft raus
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20:29 18.09.2014
Von Jürgen Gückel
Die Stadt Northeim will hartnäckigen Schuldnern künftig die Luft rauslassen, um sie zum Zahlen zu zwingen. Quelle: Sauer/dpa
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Northeim

Die, so Kämmerer Jörg Dodenhöft, habe sich einen Satz sogeenannte Ventilwächter beschafft, die alllerdings „möglichst niemals eingesetzt werden“ sollen. Sie seien gedacht als „Ultima Ratio“, wenn Schuldner kommunale Abgaben oder Steuern einfach nicht zahlen und alle Vollstreckungsversuche scheitern.

Dann kann in Northeim künftig der Vollstreckungsbeamte mit den kleinen gelben Geräten kommen, die auf jedes Autoventil passen und die der Schuldner garantiert allein nicht wieder abbekommt.

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Sollte er sein Auto trotzdem in Betrieb nehmen, öffnen die Ventilwächter binnen weniger Minuten, etwa nach 200 bis 500 Metern, das Ventil und lassen die Luft raus. Erst wenn der Säumige seine Schuld begleicht, entfernen Vollstreckungsbeamte die Ventilwächter wieder.

Gefährdung des Verkehrs?

Die Geräte sind nicht unumstritten. Kritiker wenden ein, dass solcherart steuerungsunfähig gemachte Fahrzeuge zur Gefährdung des Verkehrs führen, wenn die Wegfahrsicherung unbemerkt bleibt oder das Auto ungeachtet der Warnung bewegt wird. Gutachten weisen den Fahrern allerdings selbst die Schuld an den Folgen zu: Schließlich wurde das Auto durch den Gerichtsvollzieher oder den städtischen Vollstreckungsbeamten zuvor beschlagnahmt und versiegelt.

Die Schuldner werden überdies vom bevorstehenden Einsatz des Gerätes informiert. Erst wer das Siegel breche und wider besseren Wissens fahre, so Dodenhöft, gefährde den Verkehr. Klar sei aber auch: Nur wenn die Schuld angemessen sei und man davon ausgehen könne, dass der Schuldner zahlungsfähig, aber nicht -willig sei, werde das tückische Ventil eingesetzt.

Dieser Artikel wurde aktualisiert