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Göttingen Stadt kündigt Klärung an
Die Region Göttingen Stadt kündigt Klärung an
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19:46 21.07.2011
Von Jürgen Gückel
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Das Gericht hatte erneut bemängelt, dass kalkulatorische Kosten in Form von Abschreibungen für die Mitbenutzung der Abfalldeponie des Landkreises in Deiderode in die Gebührenkalkulation seit 1988 einbezogen wurden. Schon 2006 war das in einem Urteil gerügt worden, ohne dass dieser Punkt bei der folgenden Neukalkulation berücksichtigt wurde. Die Deponie war nach 19 Jahren (1988 bis 2006) geschlossen worden und seitdem waren Abschreibungen nicht mehr einbezogen worden. Weil aber nie ein Ausgleich für zurückliegende Jahre erfolgte, zieht sich dieses Manko bis in heutige Gebührenbescheide (23 Jahre später) hinein. Sollte den Gebührenzahlern zu viel abverlangt worden sein, so die Stadt, werde dies in den Bescheiden 2012 berücksichtigt. Trete der umgekehrte Fall ein, gehe die Stadt leer aus. Nachforderungen seien unzulässig.