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Göttingen Stadt zahlt Pille für Hilfsempfängerinnen
Die Region Göttingen Stadt zahlt Pille für Hilfsempfängerinnen
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21:25 19.01.2011
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Hintergrund war ein Antrag der Fraktion der Linken auf kostenlose Verhütungsmittel für Hilfsempfänger. Die Stadt solle, so die Forderung, einen Fonds einrichten, um auch „bedürftigen Frauen und Männern selbstbestimmte Sexualität ohne Angst vor Schwangerschaft“ zu ermöglichen und so Schwangerschaftsabbrüche zu vermeiden.

Einen solchen Fonds hat die Verwaltung jedoch bereits Mitte 2007 eingerichtet. Das Problem, dass in den Hartz-IV-Regelsätzen das Thema Verhütung nicht ausreichend berücksichtigt worden sei, sei früh erkannt worden, so Sozialdezernentin Dagmar Schlapeit-Beck. Dabei spielten auch Erkenntnisse des Sozialdienstes eine Rolle, „dass Frauen mit geringem Einkommen die zur Verfügung stehenden Geldmittel am wenigsten für die Familienplanung ausgeben“.

Hilfsempfängerinnen ab 20 Jahren – bis dahin können Verhütungsmittel ärztlich verordnet werden – konnten nach der Einrichtung des Fonds die Übernahme der Kosten für Pille, Spirale oder Drei-Monats-Spritze bei der Stadt beantragen. Der Fonds speist sich unter anderem aus Mitteln der von der Stadt verwalteten Göttinger milden Stiftung, die laut Satzung ältere, behinderte oder sozial bedürftige Einwohner unterstützen soll. Auch aus der Tageblatt-Aktion „Keiner soll einsam sein“ erhalten Frauen über Einzelfall-Hilfen Unterstützung im Bereich Verhütung. Für die Linke regte Patrick Humke an, dass auch die Kosten für Kondome übernommen werden sollten, damit das Thema Verhütung nicht allein bei der Frau liege. Kondome würden nicht bezahlt, weil diese vergleichsweise billig seien, sagte Schlapeit-Beck.

Unter der Bedingung, dass das Thema weiter beobachtet wird, erklärte sich der Ausschuss einstimmig mit dem jetzigen Verfahren einverstanden. Studenten sind von der Kostenübernahme für Verhütungsmittel ausgeschlossen.

Von Jörn Barke