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Göttingen Explodierende Kosten bei Stadthalle: Verwaltung soll regelmäßig informieren
Die Region Göttingen Explodierende Kosten bei Stadthalle: Verwaltung soll regelmäßig informieren
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00:21 21.02.2019
Viel Geld will die Göttinger Stadtverwaltung im Zuge des Zukunftsinvestionsprogramms ausgeben. Um den Überblick zu behalten, fordern die Kommunalpolitiker regelmäßige Berichte. Quelle: dpa
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Göttingen

Über den Bearbeitungsstand und die Kostenentwicklung größerer Investitionen soll die Stadt Göttingen ab Mai dieses Jahres regelmäßig die Fachausschüsse informieren. Einstimmig hat sich der Rat der Stadt für eine Investitionsüberprüfung im vierteljährigen Turnus ausgesprochen.

Priorisierung soll gesteuert werden

Den Antrag von SPD und Grünen begründete Dr. Dagmar Sakowsky (Grüne) mit der hohen dreistelligen Millionensumme, die die Stadt in den kommenden Jahren verbauen will. Das Zukunftsinvestionsprogramm sei eine Herkulesaufgabe, die von einem dauerhaften Investionscontrolling begleitet werden sollte. Der Investitionsfortschritt müsse regelmäßig überprüft, Bau- und Finanzausschuss kontinuierlich informiert werden. „Bei nicht vorhersehbaren Entwicklungen können wir so die Priorisierung steuern.“ Berichte über den Bearbeitungsstand sollen bei Bauvorhaben mit einem Gesamtvolumen von mehr als 500.000 Euro vorgelegt werden.

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CDU und FDP für halbjährigen Turnus

Keine Mehrheit fand ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion, die sich für einen halbjährigen Turnus ausgesprochen hat. Er habe zunächst eín neues Bürokratiemonster befürchtet, sagte Bauausschussvorsitzender Hans Otto Arnold (CDU), halte ein Investitionscontrolling aber ebenfalls für erforderlich und sinnvoll – allerdings nicht alle drei Monate. „Vorsicht ist besser als Nachsicht“, sagte Mareike Röckendorf für die FDP, die den CDU-Antrag unterstützte.

Von Kuno Mahnkopf

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