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Göttingen Städtisches Museum Göttingen: CDU wirft Verwaltung Verzögerungstaktik vor
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Städtisches Museum Göttingen: CDU wirft Verwaltung Verzögerungstaktik vor

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17:00 08.12.2020
Wie geht es mit dem Städtischen Museum am Ritterplan in Göttingen weiter? Die Frage treibt die CDU im Rat der Stadt weiter um. Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Wie geht es mit dem Städtischen Museum am Ritterplan in Göttingen weiter? Die Frage treibt die CDU im Rat der Stadt weiter um. Zur Bauausschusssitzung am Donnerstag hat sie einen umfangreichen Fragenkatalog an die Verwaltung formuliert.

Die Union will unter anderem wissen, welche Aufträge mit welchen Zielvorgaben zu Gebäudeuntersuchung, Planung, Sanierung und Umbau die Verwaltung, wann an Architekten und Fachfirmen in den vergangenen Jahren erteilt hat, und ob „greifbare Resultate“ vorliegen? Weiter interessiert die CDU der Zeitplan für die Museumssanierung, und wie viele Sanierungs-, Fördermittel und städtische Haushaltsmitteln zur Verfügung stehen oder kurz- bis mittelfristig eingeworben werden können?

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Die CDU erhofft sich mit der Anfrage und den Antworten der Verwaltung mehr Transparenz bei der Frage zur Museumssanierung. Hier spricht die CDU von einer „offensichtlichen Verzögerungstaktik“, die sie ausdrücklich rügt.

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„Wir sind es leid, uns immer weiter hinhalten zu lassen“

„Wir sind es leid, uns immer weiter hinhalten zu lassen. Das Städtische Museum ist ein Göttinger Juwel. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso die Verwaltungsspitze nach wie vor den Wert des Museums für die Stadt verkennt“, sagt Wibke Güntzler, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion.

Teil der Haushaltsberatungen 2021

Dabei hatte Kulturdezernentin Petra Broistedt in der Novembersitzung des Kulturausschusses angekündigt, dass das Sanierungskonzept inklusive Kostenschätzung bei den Beratungen zum städtischen Haushalt 2021 Thema sein wird. Am kommenden Freitag, 18. Dezember, wird Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) den Entwurf für den Haushalt einbringen. Die erste Lesung des Haushaltes beginnt dann im Januar in den Fachausschüssen.

Zum Sanierungskonzept hatte Broistedt im November erklärt, dass Planungsbüros beauftragt worden seien, aber wegen der umfangreichen Aufgabe um Verlängerung gebeten hätten. „Dieser Bitte ist das zuständige Baudezernat nachgekommen und hat die Verlängerung für alle beteiligten Büros zugelassen“, erklärt dazu Verwaltungssprecher Dominik Kimyon. „Eine Verzögerungstaktik ist hier klar von der Hand zu weisen.“

Ebenfalls im November hatte Broistedt für Anfang Dezember ein erstes Konzept angekündigt, „auch mit einer Zahl darunter“, was die Sanierung des Museumskomplexes am Ritterplan nach Grobplanung kosten werde. Inzwischen liegen dem Baudezernat nach Kimyons Auskunft tatsächlich drei Maßnahmenkonzepte vor, die dann Anfang des nächsten Jahres in den jeweiligen Ausschüssen der Politik vorgestellt werden sollen.

Kulturdezernentin Petra Broistedt (l.) und CDU-Ratsfrau Wibke Güntzler. Quelle: Hinzmann

„Seit Jahren bewusst verzögert“

Die CDU hatte genau das befürchtet, dass Kulturdezernentin Broistedt den Rat der Stadt erst im kommenden Jahr über die weiteren Sanierungsschritte beim Städtischen Museum informieren wird. Denn: Auf den Tagesordnungen der städtischen Ausschüsse und des Rates taucht das Thema Sanierungskonzept Städtisches Museum bis Jahresende nicht mehr auf. Die CDU vermutet gar eine weitere Verzögerung „bis über den Kommunalwahltermin im September 2021 hinaus“.

„Man könnte den Eindruck gewinnen, dass Sanierungsarbeiten am Städtischen Museum seit Jahren bewusst verzögert werden. Zumindest lässt sich objektiv festhalten, dass seit dem mehrheitlichen Ratsbeschluss zum Standort des Museums aus dem Jahr 2018 wenig bis gar nichts dafür getan wurde, diesem politischen Willen auch klare Taten folgen zu lassen“, heißt es in einer CDU-Mitteilung.

Das Städtische Museum

Bereits vor mehr als zehn Jahren hat die Stadtverwaltung massive Schäden an der Bausubstanz des ehemaligen Hardenberger Hofes entdeckt. In dem großen Fachwerkhaus von 1592 am Ritterplan ist das Stadtmuseum untergebracht.

Vor zwei Jahren bezifferte die Verwaltung die Sanierungssumme auf rund zwölf Millionen Euro. Derzeit wird diese im Neuen Rathaus neu ermittelt. Sie dürfte um einiges höher liegen.

Städtebaufördermittel fließen dafür bereits. Als Grundlage für die weiteren Sanierungsmaßnahmen hat die Verwaltung derzeit ein Nutzungskonzept erstellen lassen, das der Rat der Stadt Göttingen beschließen muss werden.

Der Rat der Stadt Göttingen hatte 2018 gegen die Stimmen der SPD beschlossen, das Städtische Museum an seinem jetzigen Standort zu erhalten und das Gebäudeensemble am Ritterplan zu sanieren. Museum und Museumsverwaltung sollen hier weiterhin untergebracht werden. Zuletzt hatte die SPD im Rat die Suche nach einem anderen Museumsstandort ins Spiel gebracht.

Fragen zum Museumsstandort

Auch zum Standort des Museums stellt die CDU Fragen. Etwa warum sich die Verwaltung aus CDU-Sicht nicht an den Ratsbeschluss zur Standortfrage gebunden fühlt? Oder ob es aktuell Überlegungen einer Auslagerung von Teilen oder der Gesamtheit des Museums gebe?

CDU-Ratsherr Hans Otto Arnold weist darauf hin, dass Oberbürgermeister Köhler bei der Frage zur Sanierung des Deutschen Theaters erklärt habe, „dass das Deutsche Theater ein Leuchtturm für Göttingen sei, dass es sich um ein großes Bürgererbe handele und dass es auch für die Bildungskultur künftiger Generationen von herausragender Bedeutung sei“. Diese drei Aussagen würden „ohne Zweifel im selben Maß“ für das Städtische Museum gelten.

Anfang Januar hatte auch Peter Aufgebauer, Vorsitzender des Geschichtsvereins, Kritik am Vorgehen der Bauverwaltung geäußert: Völlig unverständlich sei, dass bei der Sanierung des Städtischen Museums, dem Sitz des Geschichtsvereins, seit Jahren Stillstand herrsche.

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Von Michael Brakemeier