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Göttingen GEB wollen Dichtigkeitsprüfung, Hausbesitzer lehnt ab
Die Region Göttingen GEB wollen Dichtigkeitsprüfung, Hausbesitzer lehnt ab
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17:00 20.02.2019
So sieht ein beschädigtes und damit undichtes Abwasserrohr von innen aus.
So sieht ein beschädigtes und damit undichtes Abwasserrohr von innen aus. Quelle: r
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Göttingen

Im November vergangenen Jahres hatte das Göttinger Verwaltungsgericht entschieden, dass die Göttinger Entsorgungsbetriebe (GEB) von Hausbesitzern nicht verlangen dürfen, ihre Hausanschlüsse zu 100 Prozent dicht zu sanieren (AZ: 3A 248/17). Begründung: Kommunale Satzungen dürften nur Anforderungen mit dem Ziel stellen, zu vermeiden, dass der Betrieb des öffentlichen Abwasserbeseitigungssystems erschwert oder beeinträchtigt wird. Daher seien die GEB nicht berechtigt, eine absolute Dichtheit der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen zu fordern.

Aus technischen Gründen, so das Gericht, lasse es sich gar nicht vermeiden, dass Grund- und Niederschlagswasser in geringem Umfang in die Schmutzwasserkanäle eindringt. Und schließlich seien die GEB noch nicht einmal selbst in der Lage, ihr eigenes Kanalnetz zu 100 Prozent dichtzuhalten. Außerdem müssten die GEB Undichtigkeiten gegenüber den Hausbesitzern nachweisen.

Prüfungstermin im März

Genau das will das Unternehmen jetzt offenbar tun. Ausdrücklich verweisen die GEB auf die Ausführungen des Gerichts und kündigen an, eine solche Prüfung „in der Woche vom 11. 3. 2019 bis zum 15. 3. 2019“ vornehmen zu lassen. Dazu solle der Besitzer und der Nießbrauchberechtigte des Hauses, Jürgen Westernhagen, einen konkreten Termin vereinbaren.

Doch das wollen die Westernhagens nicht. Zum einen, weil sie bezweifeln, dass die Rohre undicht sind. Die mehrere Jahre alte Kamerafahrt durch das Abwasserrohr sei kein ausreichender Beweis. Das hatte auch das Verwaltungsgericht so gesehen. Außerdem, so Jürgen Westernhagen, seien am Haus Abwasser und Dachwasser durch zwei Kanäle bereits getrennt, und in der Tiefe des Rohres gebe es kein Grundwasser. Damit könne gar kein Fremdwasser in Richtung Kläranlage fließen. Dies aber hatten die GEB unter anderem als Grund für die Notwendigkeit einer Sanierung aufgeführt.

Teuer und risikoreich

Ein weitere Grund für Westernhagens Widerstand: Im Gegensatz zu heutigen Baugrundsätzen verläuft das Abwasserrohr des Hauses im Tannenweg diagonal unter dem Fundament hindurch. Eine Sanierung sei damit extrem teuer und mit Risiken behaftet, weil die Kellersohle aufgerissen werden müsste.

Außerdem hat Westernhagen erhebliche Zweifel an der Realitätsnähe der angekündigten Dichtheitsprüfung. Und Angst vor Folgeschäden: Bei der von den GEB vorgesehenen Prüfung „wird die Schmutzwassergrundleitung vollständig mit Wasser gefüllt und darf während einer Prüfzeit nur eine bestimmte Wassermenge verlieren, um als dicht zu gelten“, so die GEB in einem Informationsblatt. Westernhagen befürchtet, eine solche Prüfung könne Schäden, die eine Sanierung möglich machten, überhaupt erst verursachen. Denn die von den GEB geforderte Prüfung habe „absolut nichts mit dem Tagesbetrieb zu tun“.

„Überdimensioniert und unverhältnismäßig“

Unter diesen Umständen, sagt Westernhagen, „ist eine Sanierung absolut überdimensioniert und unverhältnismäßig - zumal sie erhebliche Kosten verursachen würde und ein Risiko birgt, da das Rohr diagonal durch das Haus unter der Kellersohle verläuft. So hat man früher halt gebaut.“ Daher, kündigt Westernhagen an, „werde ich mich mit allen Rechtsmitteln, die mir zur Verfügung stehen, weiterhin gegen die Ideologen der GEB und einen solchen ,Behördenwahnsinn‘ zur Wehr setzen“.

Die GEB hingegen erinnern an die Gerichtsverhandlung vom 5. November vergangenen Jahres, in der Westernhagen die Sanierungsverfügung abwenden konnte. Im Gerichtssaal sei besprochen worden, so die GEB, „dass auf Ihrem Grundstück im Tannenweg (…) noch weitere Untersuchungen (TV-Befahrung und Dichtheitsprüfung) an Ihrer Schmutzwasserleitung erforderlich sind“.

Von Matthias Heinzel

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