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Göttingen Streit um Ein-Euro-Jobs im Kreistag
Die Region Göttingen Streit um Ein-Euro-Jobs im Kreistag
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18:35 17.09.2009
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Ein-Euro-Jobs seien ein untaugliches Mittel, begründete Fraktionschef Eckhard Fascher den Antrag der Linken. Reguläre Jobs würden verdrängt und Lohndumping verstärkt. Für das gleiche Geld könnten sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse eingerichtet werden. Die Linke fordere seit Jahren ein öffentliches Beschäftigungs­programm. Armut dürfe nicht zementiert werden.

Fehlerhafte Argumente

Sozialdezernent Franz Wucherpfennig warf Fascher fehlerhafte Argumente vor. Die Gefahr, reguläre Arbeitsplätze zu verdrängen, bestehe eher bei der geforderten Entgeldvariante. Ein-Euro-Jobber würden nur in sinnvollen Projekten mit öffentlichem Interesse eingesetzt. Erfolge zeigten sich beispielsweise bei einem Projekt in Münden, bei dem 28 Prozent der Teilnehmer nach drei Monaten eine Arbeit aufgenommen hätten. Spenden werden zugunsten gemeinnütziger Vereine bei E-Bay versteigert. Die Linke stigmatisiere das Instrument Ein-Euro-Jobs ständig, so Wucherpfennig, operiere aber am Bedarf, an der Interessenlage der Betroffenen und an der Gesetzeslage vorbei.

Ein-Euro Jobs dürften nicht verteufelt, müssten aber vorsichtig genutzt werden, sagte Maria Gerl-Plein (Grüne). Für die Ausweitung sei eine gute Begründung nötig, forderte Gregor Motzer (SPD). Die Linke störe in Wahrheit das Prinzip, keine Sozialleistung ohne Gegenleistung. „Eine gänzliche Abschaffung ist mit uns nicht zu machen.“ Eine Abschaffung sei blanker Unsinn, sagte Gerhard Winter (CDU). Die Debatte wird in den Sozialausschüssen von Stadt und Kreis fortgesetzt.

Von ft

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