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Göttingen Syrer darf zurück nach Deutschland
Die Region Göttingen Syrer darf zurück nach Deutschland
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18:47 19.09.2012
Quelle: dpa
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Göttingen

Kurz nach seiner Rückverfrachtung brach dort der Bürgerkrieg aus. Anfang dieses Jahres floh er ins Nachbarland Libanon. Von dort betrieb er sein Klageverfahren weiter, diesmal mit Erfolg: Das Gericht verpflichtete das Bundesamt für Migration dazu, die Abschiebungsverfügung aufzuheben und festzustellen, dass ein Abschiebungsverbot vorliege.

Der 36-jährige Kläger war im Jahr 2000 in die Bundesrepublik eingereist. Sein Antrag auf Asyl wurde abgelehnt, weil die kurdische Volkszugehörigkeit allein keinen Asylgrund darstelle. Da der Syrer nach eigenen Angaben keinen Pass hatte und deshalb nicht abgeschoben werden konnte, wurde er zunächst geduldet. Ende 2010 wurden die Behörden darauf aufmerksam, dass er doch einen syrischen Pass besaß. Daraufhin leitete der Landkreis die Abschiebung ein.

Als er bereits in Abschiebehaft saß, stellte der Mann einen Asylfolgeantrag. Zur Begründung führte er an, dass er seit Jahren an einer chronischen Hepatitis-B-Infektion leide und auf Medikamente angewiesen sei. Das Verwaltungsgericht wies seinen Antrag ab, weil sich der Kreis Göttingen verpflichtet hatte, im Falle einer Rückkehr nach Syrien zwei Jahre lang die Kosten für das Medikament zu übernehmen. Noch am gleichen Tag wurde er abgeschoben. Dort stellte sich heraus, dass das Medikament nicht erhältlich war. Auch der Geldtransfer klappte nicht.

Das Gericht begründete das jetzt verhängte Abschiebeverbot mit der aktuellen Lage in Syrien. Da das Land mittlerweile im Bürgerkrieg versunken sei, sei dort niemand sicher. Für jeden nach Syrien Abgeschobenen bestehe damit eine dringende Lebens- beziehungsweise Gesundheitsgefahr. Würde der Kläger dorthin zurückkehren, würde er vermutlich gefoltert werden. Außerdem sei das Medikament dort nicht erhältlich, sodass eine erhebliche Verschlechterung seines Gesundheitszustandes bis hin zur Lebensgefahr drohe.

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