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Göttingen Über die Treppe zum Wahllokal
Die Region Göttingen Über die Treppe zum Wahllokal
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12:38 26.09.2017
Quelle: R
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Weende

Die fehlende Barrierefreiheit im Wahllokal für den Stimmbezirk 409 „Alt-Weende 1“ hat im Vorfeld von Bundestagswahl für Unmut gesorgt. Statt in der St.-Vinzenzkirche wurde jetzt erstmalig in der Verwaltungsstelle gewählt. Um in den früheren Ratssaal der Gemeinde Weende zu gelangen, muss der Wähler über eine Treppe in die erste Etage.

Einwände gegen das Wahllokal seien von der Verwaltung im Vorfeld der Wahl nicht beantwortet worden, kritisiert Ulrike Saul. „In Zeiten der Inklusion erscheint mir der Umzug von einem behindertengerechten Wahllokal in ein Wahllokal in den ersten Stock eine Beeinträchtigung des Wahlrechts.“ Zumal im Erdgeschoss des Gebäudes öffentliche Bibliotheksräume zur Verfügung gestanden hätten, sagt die Weenderin.

Der bisherige Standort stand für die Termine der Bundestagswahl und auch der bevorstehenden Landtagswahl nicht zur Verfügung. Deshalb habe man nach Alternativen suchen müssen, erklärt Hartmut Kaiser, Sprecher der Stadtverwaltung. Mehrere Orte mussten aus verschiedenen Hinderungsgründen verworfen werden, sodass man sich auf die Verwaltungsstelle festgelegt habe – jedoch unter Hinweis auf die fehlende Barrierefreiheit in der Wahlbenachrichtigung.

„Natürlich ist es auch aus Sicht der Verwaltung bedauerlich, nicht in jedem Wahllokal möglichst optimal Bedingungen –insbesondere für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen – gewährleisten zu können“, erklärt Kaiser. Allerdings liege keine Beeinträchtigung des Wahlrechts vor. Denn jeder Wähler habe die Möglichkeit der Briefwahl, er könne außerdem in einem barrierefreien Briefwahlbüro wählen und mit einem Wahlschein in jedem beliebigen (barrierefreien) Wahllokal des Wahlbezirks wählen.

Zudem habe es seines Wissens im Bereich Göttingen keine weiteren Beschwerden am Wahlsonntag gegeben.

Von Markus Scharf