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Göttingen Verein „Stadt und Planung“ kritisiert Pläne und Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Region Göttingen Verein „Stadt und Planung“ kritisiert Pläne und Ausschluss der Öffentlichkeit
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19:20 07.09.2009
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So hätten die Gremien der Stadt „zwei der wichtigsten Grundstücke“ in nicht-öffentlichen Sitzungen „verhökert“. Der Verein bescheinigt den Planungen zu einem „Billighotel bar jeglichen architektonischen Anspruchs an einem wichtigen Stadttor“ und der „fast vollständigen Verbauung des sensiblen Stadtbadareals ohne ausreichende Freiräume“ Abschreckungspotenzial. Auch der Ausschluss der Öffentlichkeit wird bemängelt: „Die Bürger wurden ausgegrenzt, weil die Vereinbarungen mit den Käufern offenbar derart unvorteilhaft für die Stadt sind, dass kritische Fragen diesen Umstand schnell aufgedeckt hätten“, mutmaßt der Verein. Der Spruch „Hauptsache, es wird gebaut“ sei schon immer ein schlechter Ratgeber in der Stadtentwicklung gewesen.

Stadtsprecher Detlef Johannson weist die Kritik am Verfahren zurück: So achte die Stadt die Öffentlichkeit von Gremiensitzungen als ein hohes Gut. Es gebe aber schutzwürdige Interessen, wie bei den beiden Investorenwettbewerben Stadtbadareal und Groner Tor, die im Kern den Verkauf von Grundstücken zum Gegenstand haben. Durch die nicht-öffentlichen Beratungen schütze die Stadt die schutzwürdigen Interessen der Investoren, etwa hinsichtlich der wirtschaftlichen Konditionen ebenso wie die Interessen unterlegener Bewerber. Dafür sehe die niedersächsische Gemeindeordnung nicht-öffentliche Beratungen vor. Daher behandele die Stadt Grundstücksgeschäfte in nicht-öffentlichen Sitzungen, führt Johannson aus. Aus Sicht der Stadt sind die Ausschreibungen der beiden Wettbewerbe mit Blick auf Konditionen und Rahmenbedingungen öffentlich gelaufen.

Von mib