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Göttingen Verfassungsschutz nennt Göttingen „Autonomes Zentrum“
Die Region Göttingen Verfassungsschutz nennt Göttingen „Autonomes Zentrum“
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15:43 17.08.2011
Von Jürgen Gückel
Nach dem Anschlag: Spurensuche mit Hund im Kreishaus. Quelle: CH
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Göttingen/Hannover

Vor allem im Bericht über die Aktivitäten linksextremistischer Gruppen wird immer wieder auf Göttingen verwiesen. Schon zum zweiten Mal (wie schon im Bericht 2009) dient dem Verfassungsschutz ein bisher ungeklärter Brandanschlag mit Streichhölzern und einer Tube Uhu am 22. Januar 2010 im Kreishaus als Beleg für eine „zunehmende Gewaltbereitschaft“ des „linksextremistischen Spektrums“. Es würde dabei „die Gefährdung von Menschen billigend in Kauf genommen“. Begründung für die Einordnung: „Für eine linksextremistisch motivierte Tat sprechen neben dem modus operandi ein kriminaltechnisches Gutachten, das die Bauart des Brandsatzes der linksextremistischen Szene zuordnet, und ein am Tatort gefundenes Pappschild mit der Aufschrift „Abschiebestop! Wer bleiben will soll bleiben! Antirassistische Offensive ,Frühling’!“.

Weiterhin wird im Kapitel Linksextremismus Göttingen in eine Reihe mit Berlin und Hamburg bei Brandanschlägen gegen „Kraftfahrzeuge und Gebäude“ gestellt. Ausführlich befasst sich der Bericht auch mit den Demonstrationen gegen die Durchsuchungen in der Roten Straße nach dem Kreishaus-Anschlag sowie mit Jugendantifa und Roter Hilfe. Die Zahl der „Autonomen und sonstige gewaltbereite Linksextremisten“ wird für Niedersachsen mit 910 angegeben, 190 mehr als 2009. Intensiv befassen sich die Verfassungsschützer auch mit dem Landtagsabgeordneten Patrick Humke (Linke), der als „Bindeglied zwischen seiner Partei und der autonomen Szene“ bezeichnet wird. Aufgeführt werden Demos, die er anmeldete und bei denen „Branddelikte“ verübt worden seien.

Beim Rechtsextremismus fällt Südniedersachsen durch den „Versand“ in Bovenden auf, der Aufnahmen rechtsextremistischer Bands verkauft. Mitglieder einer solchen Band, die allerdings nicht beim „Versand" auf der aktuellen Angebotsliste stehen, der Gruppe „Kommando Freisler“ aus Kassel, sind 2010 vom Landgericht Göttingen wegen Volksverhetzung zu zehn beziehungsweise fünf Monaten Haft verurteilt worden.

Im Kapitel Ausländerextremismus steht auch die Moslembrüderschaft unter Beobachtung des Geheimdienstes, die auch in Göttingen über eine Moschee verfüge.

Der Verfassungsschutzbericht ist zu bestellen: Innenministerium, Lavesallee 6, 30169 Hannover.

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