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Göttingen Werden heulende Sirenen auch in Niedersachsen etabliert?
Die Region Göttingen Werden heulende Sirenen auch in Niedersachsen etabliert?
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21:00 06.09.2019
„zusammen:warnen“ lautet das Motto des Warntags in Nordrhein-Westfalen – eine Sirene auf einem Dach in Köln. Quelle: dpa
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Landkreis Göttingen

Den Donnerstagvormittag hatte das nordrhein-westfälische Innenministerium als zweiten „landesweiten Warntag“ 2019 in NRW deklariert.Dabei seien um 10 Uhr „sämtliche Warnmittel erprobt“, also in Kommunen „zeitgleich die örtlichen Warnkonzepte getestet“ worden, heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums.

Dazu zählten Sirenen. Es habe sich um eine Kombination aus den Tönen Entwarnung (Dauerton) – Warnung (Heulton) – Entwarnung (Dauerton) gehandelt. Mit der Warn-App „NINA“ (Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes) sei eine Probewarnmeldung versendet worden. Außerdem habe es Lautsprecherdurchsagen aus Warnfahrzeugen gegeben. Die Ziele: Übung im Umgang mit der Technik in Katastrophenfällen und „die Warnung der Bevölkerung vor Katastrophen, Unfällen und anderen Gefahrenlagen ins Bewusstsein rücken“.

Zeiten für Probealarme werden vor Ort entschieden

Dieser Warntag könnte beispielgebend sein: Ende September werde in allen Bundesländern ein Konzept vorgestellt, das die bundesweit einheitliche Handhabung der Warnung der Bevölkerung regeln soll, teilte ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums auf Anfrage des Tageblatts mit.

Zu welchen Zeitpunkten welche Alarme aktiviert werden und Sirenenheulen zu hören ist, wird in den Kommunen entschieden. Die Göttinger Stadtverwaltung konnte bis zum Freitagnachmittag keine näheren Angaben zur Alarm-Routine machen.

Regelmäßig Probealarm im Landkreis Göttingen

Der Landkreis Göttingen betreibt ein digitales Funk- und Alarmsystem, das durch die gemeinsame Kommunale Regionalleitstelle (KRL) von Stadt und Landkreis Göttingen ausgelöst werde, teilte Ulrich Lottmann, Pressesprecher des Landkreises Göttingen, mit. Das Signal erreiche digitale Meldeempfänger der Feuerwehren und Hilfsdienste. „Ein Probelalarm für die digitalen Meldeempfänger erfolgt an jedem ersten Sonnabend im Monat um 12 Uhr landkreisweit“, so Lottmann. Er werde über die KRL ausgelöst. Zudem werde „in diesem Zuge in einzelnen Gemeinden die Alarmierung per Sirene ausgelöst“.

In einzelnen Bereichen der Stadt und in einzelnen Gemeinden heulen am ersten Sonnabend im Monat Sirenen. Quelle: Hinzmann

Einen regelmäßigen Probealarm über die Warn-App „KATWARN“ gebe es nicht, betont Lottmann. „Das System ist für Sondermeldungen oder Hinweise des Deutschen Wetterdienstes häufig in Verwendung, so wird automatisch die Funktionsfähigkeit immer wieder festgestellt.“

Das Motto in NRW: „zusammen:warnen“

Der landesweite Warntag 2019 in Nordrhein-Westfalen habe unter dem Motto „zusammen:warnen“ gestanden. „Nicht nur die Behörden, sondern auch der Rundfunk und der Deutsche Wetterdienst spielen eine wichtige Rolle für die Warnung“, heißt es auf der Homepage des Innenministeriums in Düsseldorf. Darüber hinaus solle der Warntag die Bevölkerung „daran erinnern, wie wichtig es ist, sich mit Warnung auszukennen“. Bereits im Vorfeld des Warntages hätten Innenministerium und Kommunen in NRW „umfassend über den Aktionstag sowie die Probealarme und ihre Bedeutung“ informiert. Die Botschaft der Behörden: „Wir geben Tipps und Informationen, damit Sie wissen, wie Sie sich im Ernstfall richtig verhalten und selbst schützen können.“

Der Warntag im vergangenen Jahrhabe gezeigt, wie wichtig das Thema sei. „Aufgrund des großen Erfolges im letzten Jahr wird der Warntag ab 2020 nicht nur in Nordrhein-Westfalen, sondern sogar bundesweit durchgeführt“, heißt es auf der Homepage des Innenministeriums. „So soll dafür gesorgt werden, dass die richtige Reaktion auf eine Warnung den Menschen im Ernstfall in ganz Deutschland immer präsent ist.“

Probealarm über die Warn-App „KATWARN“ gibt es im Landkreis Göttingen nicht – die Funktionstüchtigkeit wird im ständigen Betrieb festgestellt. Quelle: Heller

Überlegungen“ für einen Warntag in Niedersachsen

Die Pressestelle des niedersächsischen Innenministeriums reagierte auf Tageblatt-Anfrage zurückhaltender. „Es gibt Überlegungen, in Niedersachsen einen landesweiten Warntag aufzusetzen“, so Pressesprecher Bastian Lückfeldt. „Diese Überlegungen sind im Wechselspiel mit Überlegungen auf Bundesebene zu diesem Thema zu sehen.“

Das Land Mecklenburg-Vorpommern habe bei der Sitzung des Arbeitskreises „V Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung“ der Innenminister-Konferenz (IMK) im April in Köln den Antrag eingebracht, „dass die IMK beschließen möge, beginnend mit dem 10. September 2020, am jeweils zweiten Donnerstag im September eines jeden Jahres einen bundesweiten Warntag unter Einbindung aller sonstigen Warnwege (MoWaS, NINA-App, Sirenensignale, etc.) durchzuführen“. Diesem Antrag sei die IMK in ihrer Juni-Sitzung gefolgt, heißt es aus Hannover.

Konzept für Warnung der Bevölkerung wird im September vorgestellt

Lückfeldt: „In einer länderoffenen Arbeitsgruppe wurde ein Konzept für die Warnung der Bevölkerung erstellt, welches Ende September allen Bundesländern vorgestellt wird. Insofern sind sowohl der Bund als auch die Länder im Rahmen ihrer jeweiligen gesetzlichen Möglichkeiten dabei, das Thema Warnung der Bevölkerung voranzubringen.“

Anschaffung von Anlagen Angelegenheit der Kommunen

Seit dem Rückbau des alten Zivilschutz-Sirenennetzes gibt es in Deutschland keine bundeseinheitlichen Sirenensignale mehr, betont Bastian Lückfeldt, Pressesprecher des niedersächsischen Innenministeriums. „Die Festlegung von Sirenensignalen obliegt derzeit den Katastrophenschutzbehörden der Bundesländer. In Niedersachsen ist ausschließlich das bekannte Sirenensignal zur Alarmierung der Feuerwehr festgelegt. Weitere, darüber hinaus durch das Land Niedersachsen festgelegte Sirenensignale gibt es nicht.“ Die für die Alarmierung erforderlichen Anlagen einzurichten und zu unterhalten, deren Anzahl, Nutzung und mögliche Neubeschaffung zu bestimmen, sei „gemäß Paragraf 3“ des niedersächsischen Brandschutzgesetzes Angelegenheit der Landkreise, der Region Hannover, der Städte und Gemeinden, so Lückfeldt.

Von Stefan Kirchhoff

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