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Göttingen Wickmann will nicht auf Göttingen warten
Die Region Göttingen Wickmann will nicht auf Göttingen warten
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19:21 27.01.2012
Von Gerald Kräft
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Northeim

Die Lenkungsgruppe trifft sich zur ersten Sitzung am kommenden Montag in Osterode. Unterdessen will auch die Göttinger CDU-Stadtratsfraktion die Kreisfreiheit für das Oberzentrum prüfen lassen. Die Verhandlungen zwischen Northeim und Osterode sollten nach Wickmanns Ansicht unabhängig von Göttingen zu Ende geführt werden. Göttingen dürfe die Verhandlungen nicht „blockieren“.

Wickmann schlägt vor, fünf gemeinsame Arbeitsgruppen der Fachverwaltung mit Beteiligung der Politik tagen zu lassen mit weiteren Sitzungen der Lenkungsgruppe im Juli und September. Dann könnten die Gremien Beschlüsse fassen, um noch Ende des Jahres einen Antrag auf entsprechende Gesetzgebung des Landes stellen zu können. Gemeinsame mittelfristige Etatplanungen könnten bis August vorliegen. Am Verhältnis zwischen Stadt und Landkreis Göttingen könne Northeim nichts ändern, sagte Wickmann. Dies müsse aber geregelt sein, um nicht hinterher unzumutbare Kosten zu tragen. Kluge Ratschläge wolle er nicht geben.

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Der nichtöffentlich tagende Kreisausschuss des Landkreises Göttingen beschloss in dieser Woche mehrheitlich, dass Landrat Bernhard Reuter (SPD) an Gesprächen teilnehmen könne. Ein Verhandlungsmandat setze allerdings ein Eckpunktebeschluss des Kreistages voraus, so Verwaltungssprecher Marcel Riethig. Der Göttinger Kreistag tagt erst wieder am 29. Februar. An der Sitzung am Montag in Osterode nimmt Reuter nicht teil.

Von einer Abgabe der Entscheidung von den gewählten Vertretern an die Bevölkerung hält Wickmann wenig. Eine einfache Ja-nein-Abfrage sei zu sehr Schwarz-weiß-Denken. Die Bevölkerung müsse eingebunden sein und mitreden können. Dazu soll es Bürgerversammlungen in den Städten und Gemeinden geben sowie ein Internet-Forum. „Wenn aber Politik sagt, wir wollen am Ende eine Abstimmung haben, dann ist das so“, sagte Wickmann. Politiker seien vom Volk gewählt, um Verantwortung zu übernehmen. „Sie müssen entscheiden, auch wenn sie einmal Schläge dafür bekommen.“ Am Freitagabend tagte der neugebildete Northeimer Kreistagsausschuss für Gebiets- und Aufgabenstruktur und befasste sich mit Eckpunkten für Verhandlungen.

Wickmann drängt auf Tempo, weil das Land signalisierte, dass der Entschuldungstopf Ende des Jahres ausgeschöpft sein könnte. Aufgrund der hohen Pro-Kopf-Verschuldung könnte der Landkreis Osterode bei absehbar ausgeglichenen Haushalten bis zu 70 Prozent seiner kurzfristigen Verschuldung abgenommen bekommen. Die Landkreise Osterode und Göttingen kommen alleine nicht zum Zuge. Bei einer Fusion mit Osterode könnten auch rund 37 Millionen Euro Northeimer Schulden vom Land beglichen werden.

Unterdessen beschloss der Göttinger CDU-Stadtverbandsvorstand am Donnerstag, die Ratsfraktion zu bitten, einen Prüfauftrag im Stadtrat zur Kreisfreiheit zu stellen. Die CDU möchte damit die möglichen Rahmenbedingungen und Folgen einer Kreisfreiheit der Stadt im Rahmen der Fusionsdebatte ausloten. „Wir halten es nach wie vor für falsch einen Großkreis aus den Landkreisen Osterode, Northeim und Göttingen inklusive unserer Stadt bilden zu wollen“, so der Vorsitzende Holger Welskop.

„Da jedoch unsere Nachbarlandkreise und auch die Kreistagsfraktionen von SPD und Grünen zusammen mit Landrat Reuter eine große Kreisfusion im Zuge des Zukunftsvertrages erreichen wollen, ist es dringend notwendig die zukünftige Stellung der Stadt zu klären.“ Wenn sich Verbesserungen für die Stadt im bisherigen Status als politisch nicht durchsetzbar erweisen sollten, müsse auch die Kreisfreiheit als mögliche Alternative betrachtet werden. „Die Stadt darf bei einer Fusionsdebatte nicht meinungslos zuschauen.“ Die CDU erwarte breite Zustimmung, so Welskop, da sich bereits SPD-Fraktionschef Frank-Peter Arndt für eine mögliche Kreisfreiheit ausgesprochen habe.