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Northeim Antrag von Northeimer Klinik muss neu entschieden werden
Die Region Northeim Antrag von Northeimer Klinik muss neu entschieden werden
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07:01 22.05.2018
Klinikgebäude am Sultmer in der Albert-Schweizer Straße Quelle: Christina Hinzmann
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Northeim/Göttingen

Die Northeimer Klinik möchte eine neue Abteilung für Neurologie einrichten und dafür 20 Planbetten aus der Inneren Medizin dorthin verlagern. Das Ministerium lehnt diese Umwidmung ab, weil die neurologische Versorgung bereits durch andere Kliniken sichergestellt sei. Nach Ansicht des Gerichts hat das Ministerium bei seiner Bedarfsberechnung jedoch nicht alle relevanten Faktoren berücksichtigt. Das Ministerium müsse daher den Bedarf neu berechnen und eine neue Auswahlentscheidung treffen (Aktenzeichen 4 A 325/15).

Die Aufnahme in den Krankenhausplan ist Voraussetzung für die finanzielle Förderung eines Krankenhauses. Im aktuellen Krankenhausplan des Landes Niedersachsen ist die Northeimer Klinik mit 210 Planbetten aufgeführt. Bereits im Mai 2010 stellte die Klinik den Antrag, eine neu zu schaffende Abteilung für Neurologie in den Krankenhausplan aufzunehmen. Die dafür vorgesehenen 20 Betten sollten aus der Inneren Medizin verlagert werden, so dass sich die Gesamtbettenzahl nicht erhöhen würde. Das Ministerium lehnte dies ab, weil die Versorgung auf dem Gebiet der Neurologie bereits durch die Asklepios Kliniken Schildautal in Seesen und die Universitätsmedizin Göttingen sichergestellt sei. Daraufhin zog die Klinik vor das Verwaltungsgericht.

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Bedarf an neurologischen Behandlungen bestehe

Die Richter befanden, dass das Ministerium es sich zu leicht gemacht hat. Obwohl die Northeimer Klinik keinen Versorgungsauftrag im Bereich Neurologie habe, seien dort im Jahr 2016 neurologische Behandlungen vorgenommen worden, die dem Umfang von etwa 13 Planbetten entsprächen. Es bestehe also offensichtlich ein zusätzlicher Bedarf, den das Ministerium in seiner Berechnung nicht berücksichtigt habe.

Sollte sich bei der Neuberechnung ein höherer Bedarf an Planbetten ergeben, müssten diese indes nicht automatisch der Northeimer Klinik zugeschrieben werden. Das Ministerium könne grundsätzlich hochspezialisierten Schwerpunktkliniken den Vorzug gegenüber kleineren Kliniken geben. Bei der neu zu treffenden Auswahlentscheidung müssten aber die Vor- und Nachteile dieser Versorgungsformen in einem konkreten Vergleich der Kliniken abgewogen werden.

Neurologische Zentren in Seesen und Göttingen

Das Sozialministerium hatte argumentiert, dass nur Spezialkliniken über die nötige Ausstattung, Infrastruktur und Spezialkompetenzen verfügen, um eine qualitativ hochwertige Patientenversorgung in der Neurologie gewährleisten zu können. Die neurologischen Zentren in Seesen und Göttingen böten ein solches hochspezialisiertes Versorgungsangebot und seien nur rund 25 Kilometer von Northeim entfernt. Somit seien die Patienten aus der Region ausreichend versorgt, eine weitere Einheit sei nicht erforderlich.

Die Northeimer Klinik macht dagegen geltend, dass es bei einem Schlaganfall auf eine möglichst schnelle Behandlung ankomme und jede Verzögerung den Therapieerfolg vermindere. Patienten aus dem Raum Einbeck, Dassel und dem Solling könnten jedoch nicht innerhalb des optimalen Zeitfensters von 30 Minuten die Zentren in Göttingen oder Seesen erreichen.

Von Heidi Niemann

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