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Northeim „Öffentliche Beteiligung wird zur Farce“
Die Region Northeim „Öffentliche Beteiligung wird zur Farce“
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11:54 23.09.2016
Von Britta Eichner-Ramm
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Nörten-Hardenberg

Das Planungsbüro hatte die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung geäußerten Einwände und Hinweise zum geplanten Autoservicepark Leinetal an der A-7-Abfahrt Nörten-Hardenberg sind bewertet. Wolle man eine gemeindliche Entwicklung, komme es auch zur Versiegelung von Flächen, so der Tenor. Und seitens des Gremiums war klar gemacht worden, dass der Rat sich für das Projekt entschieden habe. Einigen Bürgern hatten mehr Mitspracherecht gefordert. Das sehe der Gesetzgeber aber nicht vor, argumentierte Bürgermeisterin Susanne Glombitza (parteilos).

Die Einwände seien nach Auffassung von Jürgen Beisiegel von der Northeimer Kreisgruppe des BUND „getreu dem Motto ‚Wes Brot ich ess, des Lied ich sing‘“ vom Vertreter der Planungsgruppe vom Tisch gefegt worden. Beisiegel schreibt in einer Pressemitteilung weiter: „Ausschlaggebend für die Zurückweisung aller Argumente gegen den sinnlosen Gewerbepark durch den vom Investor gekauften Planer waren die ‚harten Standortfaktoren‘.“

Selbst die von den Bürgern vorgetragenen Einwände und der Hinweis auf über 1000 Unterschriften gegen das Projekt hätten die Ausschussmitglieder völlig kalt gelassen, ärgert sich Beisiegel. „So wird eine sogenannte öffentliche Beteiligung zur Farce“, bewertet er das Procedere. „Fast zynisch“ klinge es, wenn die Bürgermeisterin auf die demokratische Möglichkeit verweise, bei der Auslegung der endgültigen Planung erneut Argumente vortragen zu können, „vermutlich mit demselben Ergebnis wie am ersten Mal“, so Beisiegel weiter.

Vor Klimawandel, Flächenverbrauch und Umweltbeeinträchtigungen würden die kommunalen Entscheidungsträger in Nörten „den Kopf in den Sand stecken“ und dem Investor und dem freien Markt huldigen, ärgert sich der BUND-Sprecher. be