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Northeim In Hardegsen werden die Bürger befragt
Die Region Northeim In Hardegsen werden die Bürger befragt
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14:36 10.03.2019
In welcher Form Straßenausbaubeiträge erhoben werden beziehungsweise welche Varianten zur Verfügung stehen, entscheiden die Länder. Quelle: R
Hardegsen

In Hardegsen sollen die Einwohner darüber mitbestimmen, in welcher Form künftig Straßenausbaubeiträge erhoben werden. „Die Bürger können am 26. Mai ihre Meinung äußern“, teilt Hans-Jürgen Scholz nach den jüngsten Beratungen der SPD/CDU-Gruppe im Rat der Stadt Hardegsen mit. Die jetzt geplante Bürgerbefragung sei von der Gruppe aus Sozialdemokraten und Christdemokraten gegenüber der Verwaltung eingefordert worden, heißt es.

Nach dem nunmehr vorliegenden Ablauf werde der Rat der Stadt Hardegsen in seiner Sitzung am 26. März voraussichtlich grünes Licht für diese Bürgerbefragung geben. „Es ist gut und richtig, dass wir die Chance der stattfindenden Europawahl nutzen und uns so ein Meinungsbild einholen werden“, argumentiert Scholz. Vorweg, lässt er wissen, hätten alle Bürger die Möglichkeit, sich im Zuge von Informationsabenden über die zur Auswahl stehenden Varianten zu informieren. Insgesamt können die Hardegser zwischen drei Alternativen wählen.

Drei Varianten zur Auswahl

Zur Auswahl werde die Beibehaltung der aktuellen Regelung mit Anliegerbeiträgen stehen. Eine andere Variante ist die Umlagefinanzierung. Als dritte Möglichkeit kann die Finanzierung über eine höhere Grundsteuer gewählt werden. Dazu werde die Verwaltung die Vor- und Nachteile einer jeden Lösung präsentieren, lässt der Ratsherr wissen. „Wir sind gespannt, welche Meinung der Bürger hier vertritt und hoffen auf eine hohe Beteiligung“, so Scholz abschließend. Er befindet, dass es gut und richtig sei, die bevorstehende Europawahl am 26. Mai zu nutzen, um sich gleichzeitig ein Meinungsbild der Bürgerschaft über Straßenausbaubeiträge einzuholen.

Von Ulrich Meinhard

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