Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Northeim Jugendfreizeitheim Silberborn wird verkauft
Die Region Northeim Jugendfreizeitheim Silberborn wird verkauft
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:27 31.01.2019
Nur 506 „Ja“-Stimmen haben gefehlt: Der Bürgerentscheid ist am Quorum gescheitert. Quelle: lel
Northeim

Das vorläufige Ergebnis des Bürgerentscheids über das Jugendfreizeitheim Silberborn läutet den Verkauf ein. In der Montagsausgabe hatten wir berichtet, dass das Jugendfreizeitheim bestehen bliebe. Dies ist ein Irrtum, der Bürgerentscheid ist am Quorum gescheitert. Nach Angaben des Vereins „Mehr Demokratie“ sind damit mittlerweile 35 von 103 Bürgerentscheiden in Niedersachsen am Zustimmungsquorum gescheitert, davon drei im Jahr 2018.

Falsche Berichterstattung zum Bürgerentscheid

In der Montagsausgabevom 28. Januar hatten wir berichtet, dass das Jugendfreizeitheim Silberborn bestehen bleibt und der Landkreis Northeim weiterhin verantwortlich sei. Diese Information ist falsch. Das 20-Prozent-Quorum bezieht sich auf 20 Prozent der Wahlberechtigten im Landkreis bei der vergangenen Kommunalwahl, nicht auf die Wahlbeteiligung von 23,13 Prozent der Wahlberechtigten beim jetzigen Bürgerentscheid. Die ausführliche Darstellung des Sachverhalts zum Bürgerentscheid über das Jugendfreizeitheim Silberborn lesen Sie im aktuellen Artikel. Wir bedauern unseren Fehler und bitten, diesen zu entschuldigen.

Laut Niedersächsischer Kommunalverfassung ist ein Bürgerentscheid nur dann erfolgreich, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen auf „Ja“ lautet und diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten bei der jüngsten Kommunalwahl entspricht. Für den positiven Entscheid im Landkreis Northeim hätten somit 22695 Wahlberechtigte mit „Ja“ stimmen müssen. Diese Zahl stellt die nötigen 20 Prozent zum Erreichen des Quorums dar.

506 „Ja“-Stimmen haben gefehlt

Im Landkreis Northeim stimmten am vergangenen Sonntag aber nur 22189 Wähler mit „Ja“ – 506 mehr hätten es sein müssen. „Die klare Mehrheit der Abstimmenden hat mit „Ja“ gestimmt, aber es haben 506 Stimmen gefehlt, um das Quorum zu erreichen“, sagt Dirk Niemeyer, Leiter des Kreistagsbüros und Pressesprecher im Landkreis Northeim.

Zum jetzigen Zeitpunkt haben 85,89 Prozent der Abstimmenden mit „Ja“ gestimmt, 14,11 Prozent mit „Nein“ bei der Frage „Sind Sie dafür, dass der Betrieb der kommunalen Einrichtung ’Jugendfreizeitheim Silberborn’ in der Trägerschaft des Landkreises Northeim über den 31.12.2018 hinaus fortgesetzt wird?“. Das amtliche Endergebnis wird am Donnerstag, 31. Januar, festgestellt.

Betrieb wird zu Februar eingestellt

„Damit wird der Kreistagsbeschluss vom 8. Juni 2018 umzusetzen sein: Der Betrieb des Jugendfreizeitheims wird eingestellt und ein Käufer gesucht“, sagt Niemeyer. Vermutlich werde die Einrichtung schon direkt nach der amtlichen Feststellung geschlossen.

„Ab Februar soll der Betrieb voraussichtlich eingestellt werden“, erläutert Niemeyer. „Alle Interessenten, die Buchungsanfragen hinterlegt haben, werden kontaktiert und über die Betriebseinstellung informiert.“ Die Einrichtung hätte in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen gefeiert.

Weiterhin Einrichtung der Jugendhilfe

Der Käufer solle in den Räumlichkeiten weiter mit Jugendlichen arbeiten: „Das Jugendfreizeitheim soll möglichst als Einrichtung der Jugendhilfe weitergeführt werden, dieser Punkt wurde in der Berichterstattung oft ausgespart“, so der Pressesprecher weiter. Der Landkreis sei schon auf der Suche gewesen, durch die Vorbereitungen zum Bürgerentscheid liegt die Suche derzeit brach. Mit dem amtlichen Ergebnis wird sie wieder aufgenommen.

Der Landkreis hatte das Haus bisher mit durchschnittlich 290000 Euro jährlichem Zuschuss unterstützt. Für die Sanierung und den Umbau zu einer behindertengerechten Anlage wurden zwei Millionen Euro veranschlagt. Diese Kosten muss der Landkreis nun nicht mehr übernehmen.

Aktualisierung vom 31. Januar, 16:25 Uhr:

Der Abstimmungsausschuss hat soeben unter Leitung von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids vom 27. Januar 2019 festgestellt, so der Landkreis Northeim in seiner Pressemitteilung.

Nach der Abstimmung waren die Niederschriften der örtlichen Abstimmungsvorstände von der Abstimmungsleitung überprüft worden. Das endgültige Ergebnis hat sich gegenüber dem Abstimmungstag allerdings nicht verändert. So haben sich 25.878 Personen am Bürgerentscheid beteiligt. Dies entspricht 23,12 Prozent der insgesamt 111.917 Abstimmungsberechtigten. 22.189 Ja-Stimmen (85,88 %) stehen 3.648 Nein-Stimmen (14,12 %) gegenüber. 41 Stimmabgaben waren ungültig.

Da die erforderliche Anzahl der Ja-Stimmen nicht erreicht wurde - es wären 22.695 nötig gewesen - ist der Bürgerentscheid erfolglos geblieben.

Nach der Feststellung des Ergebnisses wird der Betrieb der kommunalen Einrichtung „Jugendfreizeitheim Silberborn“ daher zum 1.2.2019 eingestellt. Die Absender der vorliegenden Anfragen werden informiert. Außerdem wird der Landkreis die Ausschreibung zur Veräußerung der Einrichtung auf den Weg bringen.

Landrätin Astrid Klinkert-Kittel hat die öffentliche Sitzung des Abstimmungsausschusses auch dazu genutzt, den an der Abstimmung beteiligten Städten und Gemeinden und insbesondere den Ehrenamtlichen in den Abstimmungsvorständen ihren Dank auszusprechen. „Ohne dieses Engagement würde unsere Demokratie nicht funktionieren“, so Landrätin Astrid Klinkert-Kittel.

Von Lea Lang

Rauchgeruch aus einem Wohnhaus im Bereich „Hinter der Kapelle“ hat am Montagmittag die Feuerwehr auf den Plan gerufen. 20 Einsatzkräfte waren vor Ort, das Haus wurde evakuiert.

28.01.2019
Northeim Ölfilm auf der Specke - Abfall im Bach entsorgt

Unbekannte haben ihren Abfall in der Specke entsorgt. Ein Passant hatte am Sonnabendmorgen einen Ölfilm auf dem Moringer Bach entdeckt und die Polizei alarmiert.

28.01.2019

Bei einem Unfall auf der Northeimer Teichstraße ist am frühen Sonntagabend ein 14-jähriges Mädchen auf ihrem Fahrrad schwer verletzt worden. Nach Polizeiangaben übersah sie auf einer Kreuzung ein Auto.

28.01.2019