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Hardegsen Nachtragshaushalt: Verschuldung erhöht sich um 624 200 Euro
Die Region Northeim Hardegsen Nachtragshaushalt: Verschuldung erhöht sich um 624 200 Euro
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08:00 27.06.2019
Die Kosten für Grundschule in Hardegsen, die eine neue Mensa erhält sowie zum Teil im Bestand saniert wird, sind ein Grund für die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes. Quelle: Garben
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Hardegsen

Der Rat der Stadt Hardegsen hat in seiner Sitzung am Montagabend eine Nachtragshaushaltssatzung und das dem Nachtragshaushaltsplan anhängige Investitionsprogramm 2019 bis 2022 beschlossen. Damit einher geht eine Neuverschuldung über Kredite in Höhe von 624 200 Euro auf insgesamt 1 054 200 Euro. Besonders zwei Verpflichtungsmaßnahmen und weitere zusätzlich einzuplanende Investitionen lösten bei einigen Ratsherren und in der Einwohnerfragestunde die Sorge aus, ob und wie die Gemeinde dann im kommenden Jahr Investitionen tätigen kann.

Ausbau Mühlenweg

„Am größten ins Kontor“ schlage dabei der Straßenausbau „Mühlenweg“ in Hettensen, der doppelt so teuer wird, wie angenommen, berichtete Bürgermeister Michael Kaiser (parteilos). Insgesamt 805 000 Euro müssen dafür bis 2021 investiert werden. Auch in die Einrichtung der Ganztagsschule, die zum Schuljahresbeginn 2020/21 den Betrieb aufnehmen soll und in diesem Zug eine neue Mensa erhält, muss in diesem Jahr viel mehr Geld fließen als geplant. Bisher waren für 2019 5000 Euro für eine Machbarkeitsstudie vorgesehen. Dieser Ansatz wird um 355 000 Euro angehoben. Hinzu kommen Kosten für Wegebaußmaßnahmen im Wildtierpark; dort sei allerdings mit einer größeren Förderung vom Land zu rechnen, wie Olaf Müller von der Verwaltung berichtete.

Einige Investitionen 2020 verschieben sich

„Wenn wir das so beschließen, ist das Geld weg“, sagte Frank Schonlau (CDU). Das habe zur Folge, dass keine Mittel mehr für Investitionen im kommenden Jahr zu Verfügung stünden. Dieser Sorge schloss sich auch ein junger Mann in der Einwohnerfragestunde an. Hierfür gebe es jetzt noch keine Lösung, antwortete Müller. Kämmerer Manfred Schöfer habe gesagt, dass die Investitionen für 2020 geprüft werden müssten und der Haushalt so eventuell nicht genehmigungsfähig sei. Kaiser zufolge seien die im Nachtragshaushalt beschlossenen Kosten eine Vorwegnahme von Investitionen des kommenden Jahres, gleichwohl würden sich dadurch 2020 einige Maßnahmen im investiven Bereich weiter nach hinten verschieben.

Trotz der Diskussion waren sich die Ratsmitglieder abschließend weitestgehend einig, dass gerade die Investitionen in die Schule und den Straßenausbau nötig seien. So wurde der Nachtragshaushalt dann auch einstimmig, das Investitionsprogramm bei zwei Enthaltungen beschlossen.

Von Nora Garben

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