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Northeim Vergnügungssteuer steigt stufenweise
Die Region Northeim Vergnügungssteuer steigt stufenweise
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18:30 25.03.2019
Symbolfoto. Quelle: dpa
Katlenburg-Lindau

Die Gemeinde Katlenburg-Lindau hatte ihre Vergnügungssteuersatzung zum Jahresbeginn 2019 von einer pauschalen auf eine ergebnisorientierte Besteuerung umgestellt. Im Wesentlichen orientiert sich die Satzung an einem Muster des Niedersächsischen Städtetages. Die Besteuerungsgrundlage für Spielgeräte mit Gewinmöglichkeit wurde bisher pro Gerät berechnet. Seit Jahresbeginn werden die Einspielergebnisse als Grundlage für die Höhe der Steuer herangezogen. In Katlenburg-Lindau war der Steuersatz auf 15 Prozent festgesetzt.

Zwei Monate, nachdem die neue Vergnügungssteuersatzung in Kraft getreten ist, hätten sich die Einnahmen „wesentlich besser entwickelt als ursprünglich geplant“, heißt es in der Sitzungsvorlage, die jetzt der Gemeinderat zur Beratung auf dem Tisch hatte. „Sollten die Einnahmen auf dem bisherigen Niveau bleiben, ist fast mit einer Verdreifachung der Erträge im Vergleich zum Vorjahr zu rechnen“, so die Verwaltung weiter.

„Nicht ganz so geringe Steigerung“

Wie Bürgermeister Uwe Ahrens (parteilos) berichtet, bedeute die neue Vergnügungssteuersatzung „eine nicht so ganz geringe Steigerung für die Betriebe“. Ein Steuerschuldner sei an die Gemeinde herangetreten und habe sich über den „zu hohen Anstieg der steuerlichen Belastung“ beklagt. Der Gemeinderat hat sich daraufhin das Thema Vergnügungssteuersatzung noch einmal vorgenommen und sich bei elf Ja-Stimmen und acht Enthaltungen für eine Modifizierung der Satzung ausgesprochen.

Wie Ahrens mitteilt, werde es nun eine stufenweise Anpassung geben. In einem ersten Schritt wird die Steuer rückwirkend zum 1. Januar 2019 auf zwölf Prozent abgesenkt. Das bringe für die Steuerpflichtigen eine Entlastung um 20 Prozent, die Erträge für die Gemeinde wären im Vergleich zum Vorjahr immer noch mehr als doppelt so hoch. In den folgenden Jahren soll der Beitragssatz dann jeweils um ein Prozent steigen, bis im Jahr 2022 der Steuersatz von 15 Prozent erreicht ist.

Die Gemeinde Katlenburg-Lindau liegt den Worten Ahrens’ zufolge dann im Rahmen der aktuellen Sätze der Nachbargemeinden. Den niedrigsten Steuersatz erheben die Gemeinden Bodenfelde und Uslar. Möglich seien laut Oberverwaltungsgericht Vergnügungssteuersätze von bis zu 20 Prozent. Einbeck erhebe diesen Steuersatz seit Jahresbeginn, heißt es in der Verwaltungsvorlage.

Von Britta Eichner-Ramm

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