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Northeim Salafist sitzt in kameraüberwachter Zelle
Die Region Northeim Salafist sitzt in kameraüberwachter Zelle
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16:53 24.02.2017
Von Andreas Fuhrmann
Der Terrorverdächtige wohnte in der malerischen Northeimer Innenstadt Quelle: spf
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Göttingen/Northeim

Nur so sei sichergestellt, dass man "unter Einbeziehung der Fachdienste die Suizidgefahr und Notwendigkeit der Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen mit der gebotenen Sorgfalt in der dafür erforderlichen Zeit abklären" könne. Dies sei das normale Vorgehen bei "mutmaßlichen und verurteilten terroristischen Gewalttätern mit islamistischem Hintergrund" in niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen, erklärte die Sprecherin. Aber: "Auch bei diesen Personen findet das Niedersächsische Justizvollzugsgesetz Anwendung."

Weitere Auskünfte zu den Haftbedingungen des Terrorverdächtigen könne das Ministerium "aus grundsätzlichen Erwägungen der Sicherheit und Ordnung in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten sowie aus Gründen der Wahrung der Persönlichkeitsrechte Dritter" nicht geben.

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Der 26-Jährige war am Dienstag in Northeim festgenommen worden. Er gehört nach Angaben der Polizei der islamistischen Szene an. Der Mann wurde in Deutschland geboren und hat die deutsche Staatsangehörigkeit. Er gab zu, dass er mit einer selbst gebauten ferngezündeten Bombe Polizisten oder Soldaten umbringen wollte. Die für den Sprengsatz erforderlichen Utensilien wurden in seiner Wohnung gefunden.

Kameraüberwachung bei Terrorverdächtigen

Im Oktober 2016 hatte der Terrorverdächtige Dschaber al-Bakr in einem Leipziger Gefängnis Suizid begangen und damit Sachsens Justiz in Erklärungsnot gebracht. Der als hochgefährlich eingestufte Syrer war in seiner Zelle erhängt aufgefunden worden. Parteiübergreifend wurde Kritik daran laut, dass die Verantwortlichen nicht erkannten, dass er sich das Leben nehmen könnte. Er sei in Haft wie ein „Kleinkrimineller“ behandelt worden, kritisierte selbst Sachsens Vize-Ministerpräsident Martin Dulig (SPD). Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) beteuerte hingegen, man habe alles Nötige unternommen, um einen Suizid zu verhindern.

Der 22-jährige Al-Bakr soll einen Sprengstoffanschlag auf einen Berliner Flughafen geplant und bereits weitestgehend vorbereitet haben. Er war in Leipzig festgenommen worden. Die Verantwortlichen im Gefängnis gingen davon aus, dass „keine akute Suizidgefahr“ bestand. „Er war ruhig, er war sachlich. Es gab keine Hinweise auf irgendwelche emotionalen Ausfälle“, sagte damals Gefängnisleiter Rolf Jacob. Selbstkritisch stellte er aber die Frage in den Raum: „Waren wir vielleicht doch ein bisschen zu gutgläubig?“