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Northeim Northeimer Ortsteil bleibt führungslos
Die Region Northeim Northeimer Ortsteil bleibt führungslos
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14:50 19.12.2016
Von Matthias Heinzel
Die Wahl in Bühle fiel aus. Es gab keine Bewerber - und jetzt auch keinen Ortsvorsteher.
Die Wahl in Bühle fiel aus. Es gab keine Bewerber - und jetzt auch keinen Ortsvorsteher. Quelle: dpa
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Bühle

Wenn wie in Bühle kein Ortsrat gebildet werden kann, sieht die Niedersächsische Kommunalverfassung für die Dauer der Wahlperiode die Einsetzung eines Ortsvorstehers vor. Der vertritt die Belange der Ortschaft gegenüber der Gemeinde und erfüllt im Interesse einer bürgernahen Verwaltung Hilfsfunktionen für die Gemeinde- oder Stadtverwaltung. Der Ortsvorsteher kann in allen Angelegenheiten, die die Ortschaft betreffen, Vorschläge unterbreiten und vom Bürgermeister Auskünfte verlangen.

Für den Ortsvorsteher vorschlagsberechtigt ist die Partei, die bei der jeweiligen Wahl die meisten Stimmen bekommen hat. Im Fall Bühle war dies bei der Kommunalwahl im September die FDP, die 67,68 Prozent oder 468 Stimmen abräumte. Doch die Freien Demokraten sahen sich außerstande, einen Kandidaten zu benennen. Dann war die zwar weit abgeschlagene, aber immer noch zweitstärkste Partei, die SPD, an der Reihe. Doch auch die Sozialdemokraten scheiterten bei dem Versuch, einen Freiwilligen zu finden.

In der Sitzung des Northeimer Stadtrates am Donnerstagabend blieb der Tagesordnungsordnungspunkt "Bestimmung der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers für die Ortschaft Bühle" folgerichtig ohne Beschluss und damit ohne Ergebnis - auch deshalb, weil auch die CDU als drittstärkste politische Kraft in Bühle sich spontan nicht der Lage sah, einen Vorsteher-Kandidaten zu benennen. Der Tagesordnungspunkt musste abgesetzt werden.

Angesichts dieser Misere bat die Stadtverwaltung die Parteien erneut dringend, noch einmal eine Kandidaten-Suche zu starten. Sollte die auch weiterhin nicht von Erfolg gekrönt sein, gebe es nur eine Lösung: Die Stadtverwaltung müsse eine regelmäßige Sprechstunde für die Bürger einrichten. Eine eigentliche Interessenvertretung der Bürger gebe es dann gar nicht mehr.