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Northeim Veranstaltung der Partei „Die Rechte“ findet nicht statt – bis zu 30 Polizeibeamte im Einsatz
Die Region Northeim Veranstaltung der Partei „Die Rechte“ findet nicht statt – bis zu 30 Polizeibeamte im Einsatz
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19:17 15.06.2020
Sieben Neonazis und 350 Gegendemonstraten: So sah es bei einer Demo in Moringen aus, als „Die Rechte“ 2019 zu einer Kundgebung aufrief. Quelle: lel
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Einbeck

Die Partie „Die Rechte“ hatte für den heutigen Montag, 15. Juni, eine Veranstaltung auf dem Einbecker Marktplatz angekündigt. Von 15.30 Uhr bis 18 Uhr wollten Parteimitglieder dort sprechen. Die Stadt Einbeck untersagte dies in der vergangenen Woche. Das Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte das Verbot.

Polizei ist vorbereitet

Ungeachtet des Verbotes hatte sich die Polizei wie angekündigt personell vorbereitet. Es waren bis zu 30 Kräfte im Stadtgebiet Einbeck eingesetzt, teilte ein Pressesprecher der Polizeiinspektion Northeim mit. Im Einsatz seien Kräfte der Northeimer Inspektion sowie der Göttinger Bereitschaftspolizeihundertschaft gewesen.

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„Wir werden das vom Verwaltungsgericht Göttingen bestätigte Verbot der Stadt Einbeck mit einem entsprechenden Kräfteansatz konsequent durchsetzen“, kündigte Michael Weiner, Leiter der Polizeiinspektion Northeim, im Vorfeld an.

Kurz vor 18 Uhr ergänzte Weiner sein Statement :„Wir sind sehr froh, dass das Verwaltungsgericht Göttingen das Verbot der Stadt Einbeck zu der Veranstaltung bestätigt hat. Allein das war ein deutliches Signal. Die Polizei war ungeachtet des Verbotes mit starken Kräften vor Ort. Das ist auch die berechtigte Erwartungshaltung der Bürgerinnen und Bürger. Wir werden auch zukünftig alle rechtstaatlichen Mittel ausschöpfen und mit großem Nachdruck gegen extremistische Gruppierungen und ihre Aktivitäten vorgehen“, sagte der Inspektionsleiter, nachdem die Veranstaltung nicht stattfinden konnte.

Die Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Frau Dr. Sabine Michalek, bedankte sich vor Ort bei den Einsatzkräften und zeigte sich sehr zufrieden damit, dass das Verbot umfassend beachtet wurde.

Warum in Einbeck?

In der vergangenen Woche hatten Rechtsextremisten einen Sprengstoffanschlag auf den Briefkasten einer Einbecker Antifaschistin verübt. Bei einer Hausdurchsuchung beschlagnahmte die Polizei Waffen. Ob die Veranstaltung der Partei „Die Rechte“ mit diesen jüngsten Vorfällen zusammenhängt, ist unklar.

Das Offene Antifaschistische Treffen Einbeck hat für Sonnabend, 27. Juni, eine Demonstration angekündigt. Um 14.30 Uhr soll die Demoroute am Parkplatz Bahnhof Einbeck-Mitte starten.

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Von Lea Lang

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