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Northeim Rund 1100 Menschen demonstrieren in Einbeck friedlich gegen rechts
Die Region Northeim Rund 1100 Menschen demonstrieren in Einbeck friedlich gegen rechts
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16:48 15.09.2019
1100 Demonstranten protestieren gegen den Aufzug von sich 28 Rechtsextremisten in Einbeck. Quelle: Nico Kuhn
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Einbeck

Einbeck ist eine weltoffene, tolerante und demokratische Stadt: Das haben rund 1.100 Teilnehmer der Demonstration bewiesen, zu der das Bündnis „Einbeck ist bunt“ sowie CDU, GFE, Grüne, FDP, Linke, SPD und DGB am Sonnabendnachmittag aufgerufen hatte. Die Organisatoren waren ebenso wie die Teilnehmer beeindruckt von der großen Zahl ganz unterschiedlicher Bürger, die dem Aufruf gefolgt waren, sich gegen Rechtsextremismus und Hass zu positionieren.

Die Polizei ordnete rund 100 Teilnehmer der »linken Szene« zu. Nur 28 Rechtsextreme, so die offiziell von der Polizei genannte Zahl, nahmen am „Spaziergang“ der so genannten „Kameradschaft Einbeck“ teil. Zu den Teilnehmer gehörten nicht nur die Mitglieder Einbecker Kameradschaft. Zu ihnen gehört auch ein vorbestrafter Neonazi. Auch Rechtsextreme aus dem thüringischen Eichsfeld wie etwa Rene Schneemann, stellvertretender Vorsitzender des dortigen NPD-Kreisverbandes, und Vertreter der NPD-Jugendorganisation nahmen teil. Der Ex-Vorsitzende der rechtsextremen Kleinstpartei Die Rechte, Christian Worch, war ebenso Teilnehmer wie Ex-FAP-Kader Dieter Riefling, der Göttinger Rechtsextreme Jens Wilke und weitere Anhänger des von Wilke gegründeten „Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen“, später „Volksbewegung Niedersachsen“.

Ein langer Demonstrationszug bewegte sich am Sonnabendnachmittag durch die Einbecker Innenstadt, hier in der Marktstraße. Quelle: Kondziella

Einbecks Bürgermeisterin Sabine Michalek (CDU) sagte zu Beginn, man wolle ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und Hass setzen, was beides in Einbeck mittlerweile unverhohlen zutage trete. Es sei ein Irrtum gewesen, zu denken, die Zeit rechter Kundgebungen sei vorbei. Sie sei froh und dankbar, dass so viele Menschen dem Aufruf von „Einbeck ist bunt“ gefolgt seien. Dieser werde von einer breiten Basis getragen.

Rechte Kräfte werden in Einbeck stärker

Wozu Gleichgültigkeit gegenüber offensichtlichem Unrecht, gepaart mit Angst, geführt habe, das würden die Geschichtsbücher lehren: Weltkrieg, Millionen Tote, Holocaust. Vertreibung, Entrechtung und Völkermord seien nicht von der Erde verschwunden, und in Deutschland und auch in Einbeck würden wieder Kräfte stärker, die aus der Geschichte nichts gelernt hätten und nichts lernen wollten, die wieder auf die Straßen gingen mit Hetzparolen, Ausgrenzung und Gewalt, führte die Bürgermeisterin aus.

„Kameradschaft“ auf Marktplatz. Quelle: Nico Kuhn

In Einbeck gebe es kein Klima von Hass, Gewalt oder Ausgrenzung gebe. »Hass ist zivilisatorisch ein Rückschritt. Hass ist die destruktivste Kraft der Menschheit«, sagte Michalek. Auch Gewalt sei eine Gefahr für die Demokratie, egal aus welcher Ecke. Die Stadt und ihre Bürger würden sich zu Werten wie Verständnis, Toleranz und Offenheit bekennen, verurteilten Extremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diffamierung und Gewalt jeder Art.»Wir lassen es nicht zu, dass Menschen aus unserer Gemeinschaft aufgrund ethischer Herkunft, religiösem Bekenntnis oder politischer Überzeugung ausgegrenzt oder diffamiert werden,« betonte Michalek. „Rechtsextremes Gedankengut ist für uns unter keinerlei Umständen akzeptabel.“

Auf Twitter finden sich unter #EIN1409 Tweets zu den Demos

„Nazis raus“- und „Haut ab“-Rufe

Mit Vertretern von Parteien und Landtagsabgeordneten führte die Bürgermeisterin den Demonstrationszug durch die Stadt an, in den sich immer mehr Teilnehmer einreihten. Am Tiedexer Tor begegneten sich die Demonstrationszüge von Bündnis und rechter Kameradschaft. Während die rund 1.100 Bündnis-Teilnehmer dicht an dicht auf dem Bäckerwall und dem Spielplatz standen, kam die spazierende „Kameradschaft“ unter Polizeischutz aus dem Langen Wall.

Wortbeiträge wurden von einem Pfeifkonzert, „Nazis raus“- und anderen Rufen übertönt. Auch auf dem Marktplatz wurde die Ansprache der rechten Kameradschaft gestört: „Haut ab!“ Um eine Sitzblockade wurde der rechte Aufzug von der Polizei herumgeleitet.

Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften vor Ort, um die verschiedenen Gruppen zu trennen beziehungsweise Straßen zu sperren - hier die Pferdestaffel an der Stadtgrabenstraße. Quelle: Kondziella

Polizei meldet keine Zwischenfälle

Bereits im Lauf des Vormittags war die Innenstadt weiträumig abgesperrt worden. Cafés hatten ihre Außengastronomie verkleinert, Geschäfte früher geschlossen, der Wochenmarkt war verlegt worden. Aufgrund der Weitläufigkeit der Demonstrationsstrecken waren mehrere Hundertschaften im Einsatz. Die zwei angemeldete Versammlungen seien aber ohne Zwischenfälle verlaufen, meldete die Polizei. Weder sei jemand verletzt noch seien Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, bilanzierte Gesamteinsatzleiter Niklas Fuchs.

Bei der Abschlusskundgebung appellierte „Einbeck ist bunt“-Mitglied und Gewerkschafter Achim Wenzig, „klare Kante“ gegen Rechts und Rassismus zu zeigen. „Wir haben in diesem Land ein Problem mit Rechten“ – in Einbeck mit dieser „unsäglichen Kameradschaft“. Da sei nichts schönzureden. Dem Nazi-Motto für den Tag gebe man widerwillig Recht: Einbeck müsse sauber bleiben. Aber der einzige Dreck, der hier störe, das seien die Nazis, sagte Wenzig. Deren Ideologie sollte man gemeinsam in den Mülleimer der Geschichte fegen und zeigen, dass Einbeck offen, tolerant und lebenswert sei.

Aufruf des Bündnisses auf Facebook

📢 SAVE THE DATE 📢 Liebe Einwohner*innen von Einbeck und Unterstützer*innen, Neonazis und Rechtsextreme haben für den...

Gepostet von Einbeck ist BUNT am Mittwoch, 28. August 2019

Der Aufmarsch der rechten Kameradschaft reihe sich in eine Abfolge von Vorfällen ein, die sich seit ihrer Gründung im Jahr 2018 häufen, hieß in dem Aufruf von „Einbeck ist bunt“. Darin werden die antisemitischen und Hakenkreuz-Schmierereien an der ehemaligen Synagoge in der Bismarckstraße aufgeführt „Gut sichtbar würden auf dem Einbecker Marktplatz von Rechtsradikalen T-Shirts mit rassistischen und fremdenfeindlichen Aufdrucken präsentiert“, heißt es dort weiter. Verfassungsfeindliche Symbole auf Klebestickern und Schmierereien fänden sich an vielen Stellen der Stadt. Auch habe es Einschüchterungsversuche gegen „engagierte Bürger“ gegeben.

Erwähnung im Verfassungsschutzbericht

Bereits im Mai hatten 400 Menschen gegen die „Kameradschaft Einbeck“ demonstriert. Sie findet zudem Erwähnung im niedersächsischen Verfassungsschutzbericht 2018. Die Kameradschaft weise „aufgrund ihrer Internetpräsenzen und des Tragens einheitlicher T-Shirts auch formale Strukturen auf, die durch das öffentliche Auftreten der Kameradschaftsangehörigen auf örtlicher Ebene untermauert werden“, heißt es in dem Bericht. Er nennt eine versuchte Störung einer Seebrücke-Veranstaltung und eine Spontankundgebung von 25 Rechtsextremisten vor einem Einbecker Lokal, in dem eine Informationsveranstaltung über die regionale rechtsextremistische Szene stattfand.

Von Edith Kondziella und Michael Brakemeier

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