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Osterode Das müssen Osteröder für bestimmte Leistungen der Feuerwehr zahlen – aus eigener Tasche
Die Region Osterode Das müssen Osteröder für bestimmte Leistungen der Feuerwehr zahlen – aus eigener Tasche
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15:42 05.01.2020
In Osterode muss der Verursacher bestimmte Leistungen der Feuerwehr aus eigener Tasche bezahlen. Quelle: dpa
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Osterode

Wer bestimmte Leistungen der Feuerwehr Osterode in Anspruch nimmt, muss dafür zahlen. Mit der Gebührenkalkulation für die Feuerwehr hat sich kürzlich der Rat der Stadt Osterode auseinandergesetzt. Eine erste Änderungssatzung zur Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben der städtischen Wehren wurde zum 1. Januar 2020 beschlossen. Damit wurden unter anderem die Gebührensätze angepasst.

Die Entscheidung, ob überhaupt Gebühren für Feuerwehreinsätze erhoben werden, liegt im Ermessen der jeweiligen Kommune. Dabei hat sich der Rat der Stadt Osterode vor einem Jahr dazu entschlossen, von einer generellen Gebührenbefreiung abzusehen, das heißt, Fehlalarme, technische Hilfeleistungen für sogenannte freiwillige Einsätze können für den teuer werden, der sie verursacht.

Kosten pro halbe Stunde

Demnach werden beim Personaleinsatz je halbe Stunde ein Grundbetrag pro Person von etwa 10 Euro fällig, der Einsatz des Leitfahrzeuges (Typ 1) kostet 41,74, eines Löschfahrzeugs (Typ 2) 77,91, des Hubrettungsfahrzeugs (Typ 3) etwa 338, eines Rüst- und Gerätefahrzeugs (Typ 4) etwa 123 und eines Nachschubfahrzeuges (Typ 5) 74 Euro pro halbe Stunde. Verbrauchsmaterialien aller Art und Ersatzfüllungen und -teile werden zum jeweiligen Anschaffungspreis berechnet, die Entsorgung von Ölbinde-, Säurebinde- sowie Schaummittel wird nach den tatsächlichen Kosten in Rechnung gestellt.

Zu den freiwilligen Einsätzen und Leistungen, für die Gebühren fällig werden können, zählen einen ganze Reihe von Diensten, die im Alltag immer wieder nötig werden und bislang oft wie selbstverständlich abgefragt wurden wie unter anderem die Beseitigung von Ölschäden und umweltgefährdender Stoffe, das Türöffnen von Gebäuden, Wohnungen und Aufzügen, das Einfangen und Bergen von Tieren, das Auspumpen von Räumen sowie brandschutztechnische Beratungen. Auch das Sichern und Fällen von Bäumen und das Entfernen gefährlicher Äste und von Schnee und gefährlichen Eiszapfen gehören dazu.

Gebühren bei Fehlalarm

Bei Einsätzen von mehr als zwei Stunden können zudem die Kosten für Erfrischungen und Verpflegung gesondert berechnet werden. Auch bei einem böswilligen Alarm oder einem Falschalarm durch zum Beispiel fehlerhafte Brandmeldeanlagen werden Gebühren fällig. Gerade diese Problematik war lange ein Aufreger, weil Wehren immer wieder bei Tag und Nacht unnötig oftmals zu denselben Objekten ausrücken mussten.

Stadtbrandmeister Christian Wille zieht nach einem Jahr Feuerwehrgebühren eine positive Bilanz. So ist die Zahl der Fehlalarme inzwischen deutlich gesunken, von 123 im Jahr 2018 auf 59 im Jahr 2019. Es wird davon ausgegangen, dass die mit der Gebührenkalkulation 2020 und 2021 beschlossenen Gebührensätze die voraussichtlichen Kosten der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr in den Einsatzaufwendungen decken.

Von Michael Paetzold

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