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Osterode Einwohner aus Wieda reichen Antrag ein, um ein Bürgerbegehren vorzubereiten
Die Region Osterode Einwohner aus Wieda reichen Antrag ein, um ein Bürgerbegehren vorzubereiten
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10:00 07.02.2020
Wegweiser an der Bundesstraße zu den drei möglichen Fusionspartnern Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried. Quelle: HK
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Wieda

Lehnen Sie eine Fusion der Gemeinde Walkenried mit den Städten Bad Sachsa und Bad Lauterberg ab?“ Über diese Frage sollen die Einwohner aus Walkenried, Wieda und Zorge entscheiden. Dies ist zumindest der Wille von Siegfried Gorlt, Angelika Geissler und Wolfgang Granatowski aus Wieda. Die drei Einwohner haben gestern der Gemeindeverwaltung in Walkenried mitgeteilt, dass sie nach Paragraf 32 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz ein Bürgerbegehren vorbereiten, mit dem Ziel, den Bürgerentscheid zu der Fragestellung zu erreichen. Christopher Wagner, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters, erklärte, dass das Schreiben geprüft und der Verwaltungsausschuss der Gemeinde am 13. Februar über die Zulässigkeit des Begehrens entscheidet.

Als Begründung für ihren Antrag zählen die drei Wiedaer folgende Gründe auf: Verlust des Gefühls der Zusammengehörigkeit, eine Verwaltungseinheit ist keine Gemeinde, unnötiger Neubau eines neuen Rathauses, lange Behördenwege, langfristige Schließung von Schulen, Schwimmbädern, Friedhöfen und anderen öffentlichen Einrichtungen.

Große Bedenken

Siegfried Gorlt erklärt, dass auf dem letzten kommunalen Stammtisch in Wieda, zu dem er aufgerufen hatte, die deutliche Mehrheit der 30 anwesenden Einwohner sich für ein Bürgerbegehren gegen die geplante Fusion in der Gemeinde Walkenried ausgesprochen habe. Die Bedenken, dass es nach einer Fusion für die Bürger von Zorge, Wieda und Walkenried nicht besser werden würde, seien sehr groß gewesen.

„Die Fusion zur Einheitsgemeinde Walkenried und auch die Landkreisfusion von Osterode und Göttingen zeigten bisher keinen sichtbaren Erfolg für uns. Es wird nicht besser“ , fasst Gorlt die Kernaussage der Anwesenden beim Stammtisch zusammen.

Verwaltungsausschuss entscheidet

Die Durchführung eines Bürgerbegehrens in der Gemeinde Walkenried sollte zudem auch als Solidarität mit den Mitstreitern in Bad Sachsa und Bad Lauterberg verstanden werden, wobei bereits Bürgerbegehren seit dem vergangenen Jahr – beide auch mit der gleichlautenden Fragestellung wie jetzt in Walkenried – laufen.

Wird das Begehren am kommenden Donnerstag, dem 13. Februar, durch den Verwaltungsausschuss der Gemeinde Walkenried für zulässig erklärt, können Unterschriften gesammelt werden. Zehn Prozent der zugelassenen Wähler aus Walkenried, Wieda und Zorge, die bei der zurückliegenden Kommunalwahl an die Urnen gegangen sind, müssen das Vorhaben unterstützen, damit es zum eigentlichen Bürgerentscheid kommen kann. Dafür haben die Initiatoren ein halbes Jahr Zeit. Erreicht man das Quorum, würde der Bürgerentscheid vorgenommen, der eine rechlicht bindende Wirkung für die Kommunalpolitik hat.

Von Thorsten Berthold

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