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Landkreis Göttingen kann ungewöhnlichen Nachtragshaushalt beschließen

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18:22 29.01.2021
Durch Zuwendungen vom Bund hat der Kreis Göttingen im Haushaltsjahr 2021 mehr Geld. Er gibt einiges an die Gemeinden weiter, die sich aber mehr gewünscht hätten.
Durch Zuwendungen vom Bund hat der Kreis Göttingen im Haushaltsjahr 2021 mehr Geld. Er gibt einiges an die Gemeinden weiter, die sich aber mehr gewünscht hätten. Quelle: picture alliance/dpa
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Göttingen

Der Finanzausschuss des Kreises Göttingen hat während seiner Sitzung am Mittwochnachmittag einem ungewöhnlichen Nachtragshaushalt beschlossen – der Kreis hat mehr Geld. Hintergrund ist, dass der Kreis coronabedingt mehr finanzielle Unterstützung erfährt, ein besseres Gesamtergebnis erzielt und Verschiebungen zugunsten der Gemeinden im Kreis möglich werden. Bekannter sind Nachtragshaushalte eher im Kontext erhöhter Aufwendungen, also Kosten, bei Kommunen und dem Land.

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Das Haushaltsergebnis des Landkreises für das Haushaltsjahr 2021, erläuterte Marlies Dornieden (CDU), Kreisrätin und Dezernatsleiterin für Finanzen, Öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie Innere Dienste, falle um 3,2 Millionen Euro besser aus als ursprünglich geplant. Es ergebe sich ein Plus von 223900 Euro. Insgesamt liegt das Haushaltsvolumen im Doppelhaushalt 2020/2021 in beiden Jahren jeweils knapp unter 650 Millionen Euro.

Kreis entlastet Kommunen bei Kita-Kosten

Zu den Verschiebungen, führte Dornieden aus, gehörten ein Plus von 5,6 Millionen Euro beim Finanzausgleich und zusätzliche 23,5 Millionen Euro im Bereich Jobcenter durch den Bund. Als außerordentliche Ausgaben stünden neu 7 Millionen Euro für die Impfzentren im Haushaltsplan, und um 2,6 Millionen Euro verschlechtere sich die Bilanz im Bereich Schulen und Kultur. Einen großen zusätzlichen Batzen erhielten die Gemeinden: Statt der ursprünglich veranschlagten 4 Millionen Euro für die Deckelung der Aufwendungen im Kita-Bereich, gebe der Kreis im Haushaltsjahr 2021 jetzt 10 Millionen an die Gemeinden. Von einem „klaren Bekenntnis in Richtung Gemeinden“ sprach Dornieden in diesem Zusammenhang.

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Die Mitglieder des Finanzausschusses stimmten mehrheitlich für den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Ein Antrag der CDU, die Gemeinden zusätzlich über eine Senkung des Hebesatzes für die Kreisumlage zu entlasten, wurde mehrheitlich abgelehnt.

Gemeinden hätten Entlastung über Hebesatz gewünscht

In Stellungnahmen zum Nachtragshaushalt hatten mehrere Kommunen, darunter Duderstadt und Stadt Göttingen, den Wunsch zum Ausdruck gebracht, entlastet zu werden. Während sich der Kreis aktuell über eine gute Finanzlage freuen könne, schlage sich die Corona-Pandemie bei ihnen mit deutlich defizitären Haushalten nieder

Von Steffen Kahl

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