Walkenried lehnt die Zweierfusion ab

Das historische Votum ist abgegeben, die Gemeinde Walkenried steigt aus den Verhandlungen über die Zweierfusion im Südharz aus. Das ist das Ergebnis des ersten Bürgerentscheides in der Geschichte der Einheitsgemeinde. 78,61 Prozent der Abstimmenden haben die Frage „Soll die Gemeinde Walkenried die Fusion mit der Stadt Bad Lauterberg ablehnen?“ mit Ja beantwortet. Die Wahlbeteiligung an dem Votum, das aufgrund der Corona-Pandemie als reine Briefwahl abgehalten wurde, war groß: Von insgesamt 3800 Wahlberechtigten nahmen 2489 an der Abstimmung teil. Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 65, 55 Prozent. Dabei kreuzten 1955 Ja an (78, 61 Prozent) und 532 Nein (24, 39 Prozent). Das notwendige Quorum wurde somit erreicht. Der Bürgerentscheid ist somit gemäß Paragraf 33 Abschnitt 3 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes verbindlich. Das Ergebnis ist für den Gemeinderat für zwei Jahre bindend. Lesen Sie auch Walkenried: 620 Unterschriften für das Bürgerbegehren Südharz: Bürger sollen über Fusion entscheiden Das weitere Vorgehen sieht wie folgt aus: Am gestrigen Montag trat im Freizeitzentrum in Walkenried der Abstimmungsausschuss zusammen, um das Ergebnis offiziell festzustellen. Bürgermeisterwahl am 12. September: Als nächster Schritt im Nachgang folgt dann die Wahl einer neuen Bürgermeisterin beziehungsweise eines neuen Bürgermeisters. Und hier steht der Termin bereits fest: Am Sonntag, 12. September, wird das Votum über den neuen Verwaltungschef erfolgen, parallel zu den auch an diesen Tag in Niedersachsen stattfinden Kommunalwahlen. Eigentlich müsste auf einer Sitzung des Gemeinderates ein Termin für den Urnengang innerhalb von sechs Monaten festgelegt wären, das spätestes Datum wäre somit Mitte August diesen Jahres. Aufgrund der Nähe zu den Kommunalwahlen gibt es laut dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz aber die Option, eine solche Wahl auf das Datum der Kommunalwahlen zu legen. „Dies erspart der Verwaltung aber auch den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern Zeit und Arbeit, wie auch der Kommune Geld. Sonst gebe es innerhalb von vier Wochen zwei Wahlgänge“, erläutert Christopher Wagner, Allgemeiner Vertreter des Bürgermeisters der Gemeinde Walkenried. Er dankt allen Helferinnen und Helfern für ihre gute und schnelle Arbeit am Abend der Abstimmung. Das Votum in der Gemeinde Walkenried hat aber nicht nur Auswirkungen auf den Klosterort sowie Wieda und Zorge, sondern eben auch auf die Stadt Bad Lauterberg als bisherigen Fusionspartner. Aufgrund des Ergebnis vom 14. Februar muss der Bürgerentscheid, der auch in Bad Lauterberg geplant war, nicht mehr vorgenommen werden. Und auch in der Kneippstadt wird in diesem Jahr dann noch eine neue Bürgermeisterin bzw. ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Von Thorsten Berthold