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Rosdorf Neues Feuerwehrhaus in Dramfeld soll mit privater Unterstützung entstehen
Die Region Rosdorf Neues Feuerwehrhaus in Dramfeld soll mit privater Unterstützung entstehen
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00:17 26.02.2019
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Göttingen

Das Modell sieht vor, mit der Firma Ernst Rode GmbH einen ÖPP-Vertrag zum Bau des neuen Feuerwehrhauses auf dem firmeneigenen Gelände an der Hauptstraße in Dramfeld abzuschließen. Die Gesamtkosten, die der Firma zu entrichten sind, belaufen sich auf 1,478 Millionen Euro und sind über etwa zehn Jahre in monatlichen Raten zu je 12.500 Euro zu zahlen. Nach diesen Jahren, so die Verwaltung, wird die Gemeinde Rosdorf das Eigentum an dem Grundstück einschließlich Gebäude erworben haben. Zu den Gesamtkosten kommen noch 73.900 Euro Grunderwerbssteuer.

Preissicherheit

Das Modell sei günstiger als der Bau eines Feuerwehrhauses mit herkömmlicher Finanzierung, erklärte der Rosdorfer Bürgermeister Sören Steinberg (SPD). Bei den knapp 1,5 Millionen handele es sich um einen Festpreis, damit sei die Gemeinde von den derzeitigen Baukostenschwankungen nach oben befreit.

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In den Haushaltsplänen 2017 und 2019 waren insgesamt 800.000 Euro für das Feuerwehrhaus eingeplant. Dafür hatte die Kommunalaufsicht bereits Kreditermächtigungen genehmigt. Durch den Abschluss der ÖPP-Vereinbarung müssen diese Kreditermächtigungen nicht mehr in Anspruch genommen werden, erklärt die Gemeindeverwaltung.

Kosten verdreifacht

Kritik an diesem Plan kam unter anderem von Dieter Eikenberg (Wählergemeinschaft GuT). So gebe es keine ausreichende Folgekostenberechnung. Ohnehin seien die Kosten für die beiden Feuerwehrhäuser in Dramfeld und in Settmarshausen förmlich explodiert – von ursprünglich 520.000 auf jetzt 1,5 Millionen Euro pro Stück. Außerdem seien nicht alle Alternativen zum ÖPP-Modell ausreichend geprüft worden. Und ob ein Feuerwehrhaus in der geplanten Größe überhaupt notwendig ist, sei ebenfalls zweifelhaft.

In der Abstimmung konnte sich Eikenberg mit seiner Ablehnung jedoch nicht durchsetzen. Der Finanzausschuss empfahl das ÖPP-Verfahren mehrheitlich.

Von Matthias Heinzel

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