Rat Rosdorf entscheidet in Rekordgeschwindigkeit

Im Normalfall ist ein politisches Gremium wie ein Gemeinderat mit einer 18 Punkte umfassenden Tagesordnung über mehrere Stunden gut beschäftigt. Doch normal ist derzeit wenig. Und so schaffte es der Rosdorfer Gemeinderat am Montagabend in weniger als 30 Minuten, die vor Jahresende noch anstehenden Entscheidungen herbeizuführen. Im Vorfeld hatte es Uneinigkeit über die Notwendigkeit einer solchen Sitzung gegeben. GUT-Fraktionschef Dieter Eikenberg hatte in Briefen an Gemeindebürgermeister Sören Steinberg und den Ratsvorsitzenden Harald Grahovac (beide SPD) seine Bedenken angemeldet, ob hier nicht ein unnötiges Gesundheitsrisiko für alle Ratsmitglieder eingegangen werde. Sein Vorschlag, den Rat erst im kommenden Jahr wieder einzuberufen, blieb ungehört. Die Sitzung fand statt, und einige Mitglieder blieben fern. Entscheidung im Überblick: Der beschlussfähige Rest des Gremiums hingegen löste die Frage des Infektionsrisikos auf eine andere Art. Entsprechend der Aufforderung des Vorsitzenden verzichteten sie auf Redebeiträge oder Nachfragen und beschränkten sich auf nonverbale und mehrheitlich einstimmige Abstimmung. Die getroffenen Entscheidungen im Überblick: – Der Rat erteilte dem Bürgermeister Entlastung für den Jahresabschluss 2016 mit einem Überschuss im Ergebnishaushalt von rund 330000 Euro. – Die Gemeinde erhöht den Vergnügungssteuersatz für „Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit“ auf 15 Prozent. Eine Erhöhung auf 17 Prozent wird frühestens 2022 beraten. – In Dramfeld wird Markus Kubik zum Ortsbrandmeister ernannt. In Mengershausen übernimmt Sven Bode dieses Amt. Sein Stellvertreter wird Andreas Schumann. – Mit einer Teilaufhebung des Bebauungsplans „Auf dem Anger“ macht der Rat nach längerem Vorlauf den Weg frei für die weitere Wohnbebauung in der Dramfelder Baumgasse. – Der Rat wurde darüber informiert, dass das Jahr 2020 für die Gemeinde finanziell mit einem warmen Regen endet. Als Ausgleich für Mindereinnahmen in der Gewerbesteuer überweist der Bund 358000 Euro. Laut Steinberg können damit die aufgelaufenen Defizite ausgeglichen werden. Von Markus Scharf