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Rosdorf Sechs Rosdorfer Häftlinge begnadigt
Die Region Rosdorf Sechs Rosdorfer Häftlinge begnadigt
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13:45 23.12.2015
Von Matthias Heinzel
JVA Rosdorf Quelle: Heller/Archiv
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Rosdorf

Den sechs Amnestierten werden damit zusammen 82 Hafttage erspart. Weitere Angaben zu den Personen will das Niedersächsische Justizministerium „aus personendatenschutzrechtlichen Gründen“ nicht machen. Niedersachsenweit profitieren in diesem Jahr 97 Männer und Frauen in Niedersachsen von der sogenannten Weihnachtsgnade. Die Amnestierten können so die Feiertage zu Hause verbringen.

 

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In den Genuss der Amnestie kann nur kommen, wer bestimmte Bedingungen erfüllt: Mörder oder Sexualstraftäter werden nicht vorzeitig entlassen. Auch wer gegen Haftauflagen verstoßen hat, von einem Freigang verspätet zurückgekehrt ist oder während der Haft erneut straffällig geworden ist, wird nicht begnadigt. Außerdem muss der Betroffene ohnehin kurz vor der Entlassung stehen: Das reguläre Haftende darf spätestens der 2. Januar 2016 sein.

 

Vor einer Begnadigung prüft die Staatsanwaltschaft im Einzelfall, ob ein Gefangener geeignet ist. Sowohl die Unterkunft als auch der Lebensunterhalt müssen sichergestellt sein. Zudem müssen die Leiterin oder der Leiter der Justizvollzugsanstalt die Entlassung befürworten.

 

Die Gnade ist Ländersache, bis auf Sachsen und Bayern gewähren alle Bundesländer die alljährliche Amnestie. Niedersachsen hat die Tradition 1999 eingeführt. Vorrangiger Gedanke damals sei die Resozialisierung gewesen, erklärt ein Sprecher des Justizministeriums: „Gerade an einem Familienfest wie Weihnachten soll eine Zusammenkunft im Familienkreis nicht unmöglich gemacht werden.“ Das Ministerium erhofft sich davon auch einen besseren Start in die Freiheit, zumindest dann, wenn es eine Familie gibt, zu der der Häftling zurückkehren kann.

 

Auch praktische Erwägungen spielen bei der Weihnachtsgnade eine Rolle: Die Gefangenen können eine Entlassung bereits Anfang Dezember beantragen – das ermöglicht ihnen, vor dem Jahreswechsel noch Behördengänge zu erledigen und sich etwa um Sozialhilfe, einen Job oder eine Wohnung zu kümmern.

 

Von Matthias Heinzel und Heiko Randermann