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00:24 26.05.2019
Am kommenden Sonntag sind in Thüringen Europa- und Kommunalwahlen parallel.
Am kommenden Sonntag sind in Thüringen Europa- und Kommunalwahlen parallel. Quelle: dpa
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Heilbad Heiligenstadt

In Thüringen wird am kommenden Sonntag gewählt: das Europäische Parlament zum einen, zum anderen parallel die Gemeinderäte, Ortschaftsräte, Stadträte und Kreistage. Schon wieder Kommunalwahl, mag sich der ein oder andere denken, denn erst im April 2018 waren die Thüringer zu einem solchen Urnengang aufgerufen. Damals erfolgte allerdings die Wahl der Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister. Deren Amtszeit währt sechs Jahre, die der kommunalen „Abgeordneten“ dauert hingegen fünf Jahre.

Die Wähler entscheiden am Sonntag über die Stadt- und Gemeinderäte in 661 kreisangehörigen Kommunen sowie über die Kreistage ihrer Landkreise. In 15 Kommunen werden außerdem hauptamtliche Bürgermeister neu gewählt. Diese Städte und Gemeinden sind seit der vergangenen Bürgermeisterwahl im Jahr 2018 neu strukturiert worden. Deshalb muss hier neu gewählt werden.

225 Personen kandidieren für den Kreistag

Für den Kreistag des Landkreises Eichsfeld mit der Kreisstadt Heilbad Heiligenstadt kandidieren 225 Frauen und Männer. Die Wahlliste der CDU weist 46 Personen aus, die der Partei Die Linke 17, die der SPD 16, die der AfD 15, die von Bündnis90/Grüne 41, die der NPD 6, die der FDP 25. Die Freien Wähler Eichsfeld gehen mit 29 Wahlvorschlägen in den Wahlsonntag, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Familie, Gerechtigkeit und Umwelt mit 25 und die Bürgerinitiative Menschen für Heiligenstadt mit 5.

Im Jahr 2014 erzielte die CDU 58 Prozent der Stimmen, die Christdemokraten stellen damit bislang mit 27 Sitzen im Kreistag die absolute Mehrheit. Auf die Linke entfielen vor fünf Jahren 10 (jeweils gerundet), auf die SPD 9, auf die FWE 9, auf die NPD 4, auf Grüne 4, auf die FDP drei und auf die ÖDP ebenfalls drei Prozent der abgegebenen Wählerstimmen.

Die Wahlvorschläge 2019 für den Stadtrat Heiligenstadt gliedern sich folgendermaßen auf: CDU: 24, Linke: 7, SPD: 8, AfD: 7, Grüne: 9, NPD: 2, FDP: 8 und Bürgerinitiative Menschen für Heiligenstadt: 24.

Noch ein Blick auf die Doppelstadt Leinefelde-Worbis: CDU: 26, Linke: 8, SPD: 7, AfD: 7, FDP: 6, FWG: 5, ÖDP: 22. Für den Schützenverein Eintracht Beuren kandidiert 1 Person. Gewählt werden auch mehrere Ortsbürgermeister sowie Ortsräte.

16-Jährige sind bei Kommunalwahl dabei

Im Landkreis Eichsfeld leben etwas mehr als 100 000 Menschen. Landrat ist Werner Henning (CDU), er ist seit 2012 im Amt. Für die anstehende Kommunalwahl sind zwei Wahlkreise gebildet worden: Wahlkreis I und Wahlkreis II.

Wahlberechtigt sind Bürger der Gemeinden, Ortschaften und Landkreise, die am Wahltag seit mindestens drei Monaten ihren festen Wohnsitz im Wahlort haben. Wahlberechtigte sind inzwischen per Wahlbenachrichtigung informiert worden. Bei der Kommunalwahl können auch schon 16- und 17-Jährige abstimmen. Eine Regelung, die der thüringische Landtag 2015 mit der rot-rot-grünen Mehrheit beschlossen hat. Für die am selben Tag stattfindende Europawahl gilt allerdings ein Mindestalter von 18 Jahren.

Orientierung am süddeutschen Modell

Die getrennte Wahl von Bürgermeistern und Räten in Thüringen geht auf eine Entscheidung der Politik Anfang der 1990er Jahre zurück. Nach der Wende entschied man sich, das süddeutsche Modell zum Vorbild zu nehmen, wie es in den Bundesländern Bayern und Baden-Württemberg praktiziert wird.

Vor dem Jahr 1994 sind in Thüringen die Bürgermeister von den Räten bestimmt worden. Vergleichbar mit dem Bundestag, dessen Abgeordnete den Kanzler, oder auch vergleichbar mit der Landespolitik, wo die Mitglieder des Landtages den Ministerpräsidenten wählen.

Die Wahllokale sind am kommenden Sonntag zwischen 8 und 18 Uhr geöffnet. Durch die gleichzeitige Europawahl erhoffen sich die Verantwortlichen eine hohe Wahlbeteiligung.

Von Ulrich Meinhard