Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Recht-im-Verkehr Wenn das Tempolimit "bei Nässe" bewusst ignoriert wird
Mehr Auto & Verkehr Recht-im-Verkehr Wenn das Tempolimit "bei Nässe" bewusst ignoriert wird
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:01 24.05.2019
Auf einigen Straßen muss man bei Nässe langsamer fahren. Quelle: Frank Rumpenhorst
Anzeige
Berlin

Wenn Autofahrer bei Nässe ein entsprechendes Zusatzschild für ein Tempolimit bewusst ignorieren, gilt das nicht als kurze Unaufmerksamkeit. Sie können in so einem Fall also nicht auf Milde wegen eines sogenannten Augenblicksversagens hoffen.

In einem Fall vor dem Kammergericht Berlin war ein Mann auf einer Autobahn unterwegs und bemerkte ein beschildertes Tempolimit mit dem Zusatzschild "bei Nässe". Das Tempolimit ignorierte er jedoch und wurde geblitzt. Gegen das Bußgeld legte er Einspruch ein. Seine Begründung: Er hatte angenommen, bei den gegebenen Bedingungen habe keine "Nässe" geherrscht. Das wertete der Mann als nicht vorwerfbares Augenblicksversagen.

Das sah das Gericht anders. Es sei eben gerade nicht anzunehmen, dass er nur für einen Augenblick unaufmerksam war. Denn der Mann hatte nicht etwa das Zusatzschild übersehen. Sondern er urteilte, dass es aufgrund des Wetters nicht gültig gewesen sei. Der Mann musste zahlen (Az.: 3 Ws (B) 30/19-122 Ss 14/19). Auf das Urteil weist der ADAC hin.

dpa

Wer im absoluten Halteverbot parkt, muss mit Gebühren für das Abschleppen des eigenen Autos rechnen. Ist man der Meinung, dass das Verbot gar nicht vorlag, muss man Beweise vorlegen - und zwar gegen das sogenannte Umsetzungsprotokoll.

17.05.2019

Die Ampel ist grün, der Fußgänger geht los und plötzlich sieht er rot. Was rechtlich eigentlich eindeutig ist, sorgt immer wieder für Unsicherheit.

16.05.2019

Wer einen Auffahrunfall reklamieren möchte, muss auch die entsprechenden Spuren am Heck seines Fahrzeuges nachweisen können. Ansonsten geht er leer aus, wie ein Gerichtsurteil zeigt.

03.05.2019