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Der Norden Ermittlungen gegen AfD-Mann Bothe eingestellt
Nachrichten Der Norden Ermittlungen gegen AfD-Mann Bothe eingestellt
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20:18 13.02.2019
„Ich bin natürlich froh über die Einstellung, wenngleich ich das Verfahren aufgrund des nicht nachvollziehbaren Vorwurfes auch sehr kritisch gesehen habe“: AfD-Landtagsabgeordneter Stephan Bothe. Quelle: Samantha Franson
Lüneburg

 Die Staatsanwaltschaft in Lüneburg hat die Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Stephan Bothe mangels Tatverdachts eingestellt. Gegen den Landtagsabgeordneten war ermittelt worden, weil der sogenannte Abschiebär 2016 auf einem Twitterkonto des AfD-Kreisverbandes Lüneburg aufgetaucht war. Die Figur stammt aus Propagandavideos der rechtsextremistischen Gruppierung „Besseres Hannover“, die 2012 vom damaligen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verboten worden war.

Ein strafrechtlich relevantes Verhalten – ermittelt wurde wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – konnte Bothe nicht nachgewiesen werden, teilte die Staatsanwaltschaft Lüneburg mit. Demnach habe der AfD-Politiker weder den Tweet abgesetzt, noch Kenntnis davon gehabt.

„Ich bin natürlich froh über die Einstellung, wenngleich ich das Verfahren aufgrund des nicht nachvollziehbaren Vorwurfes auch sehr kritisch gesehen habe“, sagte der AfD-Politiker am Mittwoch. Seinen Angaben zufolge hatte ein Mitglied des Kreisverbandes eine Nachricht auf dem Twitterkonto geteilt – ohne den Hintergrund des Abschiebärs zu kennen.

Von Lisa Neugebauer

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