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Der Norden Nur wenige Corona-Fälle in Gefängnissen in Niedersachsen – dank Tests
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Corona in Niedersachsen: Nur wenig Fälle in Gefängnissen

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07:24 20.01.2021
In den Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen gab es bislang nur wenig Corona-Fälle.
In den Justizvollzugsanstalten in Niedersachsen gab es bislang nur wenig Corona-Fälle. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Die niedersächsischen Gefängnisse sind bisher von größeren Corona-Ausbrüchen verschont geblieben. „Wir hatten seit März nur um die 30 Corona-Erkrankungen unter Gefangenen bei knapp 10 000 Gefangenen in diesem Zeitraum. Das ist eine verschwindend geringe Zahl“, sagte Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Als positiv habe sich herausgestellt, dass alle Insassen bei der Neuaufnahme getestet werden. Dafür wurden 750 000 Euro aus dem zweiten Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt. Unabhängig von ihrem Testergebnis müssen alle Neuankömmlinge zudem zwei Wochen in Quarantäne verbringen. Zu Beginn der Pandemie wurde in jeder Justizvollzugsanstalt (JVA) eine so genannte Trennungsstation eingerichtet.

Seither sind laut Ministerium landesweit 32 Gefangene beziehungsweise Personen im Arrest positiv auf das neuartige Virus getestet worden. Unter den Bediensteten gab es 40 Corona-Fälle - insgesamt arbeiten etwa 4000 Frauen und Männer im niedersächsischen Justizvollzug. Wo Menschen auf engem Raum zusammen sind, ist das Ansteckungsrisiko groß. Auch in anderen Bundesländern blieb die Fallzahl in den Gefängnissen dennoch gering. Ausbrüche gab es aber, beispielsweise in einer JVA in Frankfurt am Main, wo sich Anfang November 26 Insassen und zwei Bedienstete infizierten. In den USA sind Gefängnisse dagegen Corona-Hotspots.

Vollzug von Haftstrafen teilweise ausgesetzt

Havliza sagte zur Lage in Niedersachsen: „Die Trennungsstationen nehmen Platz weg. Das sind dann Haftplätze, die nicht belegt werden können.“ Aus Sorge vor Überfüllung der Gefängnisse wurde im Frühjahr der Vollzug von Haftstrafen bis zu einem Jahr zeitweise ausgesetzt. „Darauf greifen wir aber schon lange nicht mehr zurück“, sagte die Ministerin und betonte: „Gewalt- und Sexualstraftäter wurden nicht geschont.“ Auf eine Begnadigung konnte niemand hoffen. Die Strafen wurden bereits nachgeholt oder sollen später vollstreckt werden.

Seit Anfang November werden allerdings wieder - wie schon im Frühjahr - Ladungen zum Vollzug von Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt. Das bedeutet, dass derzeit Menschen nicht ersatzweise in Haft müssen, wenn sie Geldstrafen nicht bezahlen können.

Sechs Häftlinge aus offenem Vollzug infiziert

Aktuell sitzen in niedersächsischen Haftanstalten 4334 Menschen ein (Stand 14. Januar). Dies entspricht einer Auslastung von gut 73 Prozent. Von den 32 Gefangenen hatten sich laut Ministerium sechs Häftlinge aus Einrichtungen des offenen Vollzugs infiziert - vier in Zusammenhang mit ihrer Beschäftigung, zwei während des kurzen Weihnachtsurlaubs. Andere wurden schon bei ihrer Neuaufnahme in der Anstalt positiv getestet. Weitere neun Fälle gab es bei Jugendarresten, die üblicherweise nur wenige Tage dauern.

Von RND/lni