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Der Norden Großteil der Abschiebungen in Niedersachsen scheitert
Nachrichten Der Norden Großteil der Abschiebungen in Niedersachsen scheitert
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08:50 22.12.2018
Quelle: dpa
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Hannover

In Niedersachsen wurde in den ersten zehn Monaten 2018 nur gut jede vierte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber umgesetzt. Das belegen vorläufige Zahlen des Innenministeriums. Demnach richteten die Ausländerbehörden im Zeitraum von Januar bis Oktober 2018 insgesamt 5375 Abschiebungsersuchen an das Landeskriminalamt. Doch nur 1250 Personen wurden tatsächlich abgeschoben. In weiteren 4125 Fällen scheiterte der Versuch. Die Gründe hierfür seien vielfältig, hieß es dazu im Innenministerium. Häufig lägen Passersatzpapiere nicht rechtzeitig vor, in anderen Fällen verhinderten gerichtliche Entscheidungen die Abschiebung, die Asylbewerber seien nicht reisefähig oder wurden nicht angetroffen.

Viele Gründe für Scheitern von Abschiebungen

Im Jahr 2017 scheiterten in Niedersachsen im Schnitt zwei von drei Abschiebungen. Von 4951 Abschiebungsersuchen konnten 1724 ausgeführt werden. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte: „Der Abschiebeverzug lässt sich nur beschleunigen, wenn die Herkunftsländer besser kooperieren.“ Dies sei Sache des Bundes, der entsprechende Rückübernahmeabkommen abschließen müsse. Für Herkunftsstaaten, die nicht kooperieren, sollten zudem weniger Visa für Deutschland ausgestellt werden. Im Innenministerium weist man außerdem darauf hin, dass Abschiebungen auch beschleunigt werden könnten, wenn dafür EU-Laissez-Passer-Dokumente genutzt werden könnten. Also Dokumente, die deutsche Behörden für die Abschiebung ausstellen. Dann müssten nicht erst Passersatzpapiere bei dem Herkunftsstaat besorgt werden. Diese Möglichkeit gebe es bereits bei der Rückführung in Westbalkanstaaten.

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Weniger freiwillige Ausreisen in Niedersachsen

Geschäftsführer Kai Weber vom niedersächsischen Flüchtlingsrat hält von diesen Vorschlägen wenig. „Die Ausstellung von Abschiebungspapieren durch deutsche Behörden birgt die Gefahr, dass die Leute in Ländern ankommen, deren Staatsbürger sie gar nicht sind. Das kann nicht die Lösung sein.“ Auch Sanktionen bei der Visavergabe, die die Eliten in den Herkunftsländern der Flüchtlinge treffen sollen, findet Weber nicht sinnvoll. „Auf die Lebensverhältnisse der Betroffenen, die sich wegen verloren gegangener Perspektiven auf die Flucht machen, haben solche Maßnahmen keinen Einfluss.“ Die Politik sei weiterhin gefordert, die Fluchtursachen zu bekämpfen.

Nach Angaben des Innenministeriums sank in den ersten zehn Monaten des Jahres in Niedersachsen auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen - mit und ohne Förderung. Demnach entschieden sich 2263 Menschen für die Rückkehr in ihre Heimatländer. Im Vergleichszeitraum 2017 hatten sich 3874 Flüchtlingen auf den Rückweg gemacht.

Von RND/dpa