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Der Norden „Gorch Fock“: Kosten der Instandsetzung explodieren
Nachrichten Der Norden „Gorch Fock“: Kosten der Instandsetzung explodieren
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00:18 19.01.2019
In See stechen – wie hier 2014 – kann die marode „Gorch Fock“ nicht – unklar ist, ob sie angesichts der Millionenkosten überhaupt instand gesetzt wird. Quelle: Foto
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Kiel

Die Probleme auf dem Marine-Segelschulschiff hätten demnach schon viel früher erkannt werden können. Bereits in den Jahren 2003 und 2011 hatte der Bundesrechnungshof schwerwiegende Mängel bei der Planung der Werftzeit festgestellt. Passiert ist jedoch nichts. Auch Vorwürfe gegen die Werft in Elsfleth wurden laut Bericht lange ignoriert. So wurden Nachfragen zu Regressansprüchen mit Hinweis auf Betriebsgeheimnisse nicht beantwortet. Deshalb konnte Elsfleth zur Hauswerft der Bark werden: Zwischen den Jahren 2000 und 2015 war die „Gorch Fock“ alle zwei Jahre in Elsfleth, darunter dreimal zur sogenannten Depotinstandsetzung, einer Generalinstandsetzung. Allein in diesem Zeitraum summierten sich die Kosten auf 42 Millionen Euro.

Kosten bereits bei 70 Millionen Euro

Seit Mitte November 2015 sind die Kosten für die Elsflether Werft, die ein Dock in Bremerhaven nutzt, explodiert: Ursprünglich waren die Kosten mit 10 Millionen Euro veranschlagt worden. Bislang wurde aber mit knapp 70 Millionen Euro bereits das Siebenfache ausgegeben – bis 2020 sollten zuletzt weitere 75 Millionen folgen. Angesichts dieser Kostenexplosion und eines Korruptionsverdachts hatte das Verteidigungsministerium im Dezember die Reparaturen gestoppt. Wie es mit der „Gorch Fock“ weitergeht, will das Ministerium nach weiteren Untersuchungen entscheiden – auch ein Aus ist denkbar.

Durch falsche Planung und mangelnde Kontrollen sei ein Teufelskreis entstanden, moniert der Bundesrechnungshof. Den Prüfern zufolge war Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) über das wahre Ausmaß von Schäden und Kosten im Unklaren gelassen worden. Das gilt auch für die Kosten für den Bau eines Ersatzschiffes. 2003 hatte das Rüstungsamt diese noch mit 25,5 Millionen Euro beziffert. Bei der Leitungsvorlage zur Bewilligung der Kosten für die jetzige Überholung wurde der Ministerin vom Rüstungsamt in Koblenz plötzlich eine Kalkulation vorgelegt, wonach ein Neubau 170 Millionen Euro kosten würde – bei einer Planungsphase von zehn Jahren. Das halten die Rechnungsprüfer für nicht nachvollziehbar. Neue Schiffe für andere Nationen würden deutlich günstiger und schneller realisiert. Auf Basis der fragwürdigen Kalkulation habe die Verteidigungsministerin eine Steigerung der Reparaturkosten auf 135 Millionen für die „Gorch Fock“ bewilligt.

Obwohl das Risiko einer Kostensteigerung durch die Elsflether Werft im März 2018 als „beherrschbar“ bezeichnet wurde, lief der Zeitplan kein halbes Jahr später wieder aus dem Ruder. Wann das Schiff fertig wird, steht in den Sternen. Der Rumpf ist noch immer nicht schwimmfähig. Allein die Liegezeit im Dock verschlingt rund 150 000 Euro pro Woche.

„Wenn es aus dem Fall eine Erkenntnis gibt, dann ist es eine Änderung in der Struktur des Bundesamtes“, betonte der Bundestagsabgeordnete Ingo Gädechens (CDU) nach der Verteidigungsausschusssitzung. „In Zukunft müssen die Dienststellen für die Betreuung der Instandsetzungsaufträge ihre Büros an der Küste und nicht in Koblenz haben“, sagt er.

Koalition blockiert Untersuchungsausschuss zu von der Leyens Berateraffäre

In der Affäre um umstrittene Beraterverträge im Verteidigungsministerium gibt es vorerst keinen Untersuchungsausschuss. CDU/CSU und SPD haben die Einsetzung am Mittwoch im Verteidigungsausschuss verhindert – wegen rechtlicher Bedenken gegen die von FDP, Grünen und Linken vorgebrachten Fragen.

Auslöser der Affäre war ein Bericht des Bundesrechnungshofes, der dem Ministerium von Ursula von der Leyen schwerwiegende Fehler bei der Vergabe von Aufträgen an externe Berater vorwirft. Unter anderem seien sie ohne die eigentlich nötige Ausschreibung vergeben worden. Im Mittelpunkt stehen dabei zwei größere IT-Projekte. Verteidigungsministerin von der Leyen hat eingeräumt, dass zum Teil Geld aus falschen Etattöpfen der Regierung abgerufen worden sei. Finanzielle Nachteile seien der Regierung dadurch allerdings nicht entstanden.

Die Opposition will unter anderem prüfen, ob die Aufträge aufgrund von persönlichen Beziehungen zwischen Ministeriumsbeschäftigten und Beraterfirmen vergeben worden sind – der Vorwurf der Korruption steht im Raum. Der Verdacht richtet sich dabei unter anderem gegen die ehemalige Unternehmensberaterin Katrin Suder, die als Verteidigungsstaatssekretärin viele Strukturreformen im Ministerium verantwortet hatte. Ein Untersuchungsausschuss könnte sie als Zeugin vorladen.

SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu forderte, das Thema mit der nötigen Genauigkeit anzugehen. Es könnten nicht alle 10 000 Verträge, die für den Beratereinsatz geschlossen wurden, auf den Tisch kommen. Wenn der Untersuchungsauftrag zu weit gefasst werde, könnten Zeugen die Rechtmäßigkeit des Ausschusses in Zweifel ziehen und ihre Aussage verweigern, sagte CDU-Politiker Henning Otte.

Notfalls werde man den Untersuchungsausschuss durch eine Klage durchsetzen, kündigte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, an.

Nun soll der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestags entscheiden, ob die große Koalition die Opposition in ihren Rechten beschneidet. Eine Entscheidung könnte es in zwei Wochen geben. vat

Von Frank Behling

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