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Der Norden Kaliwerk Giesen: Umweltschützer klagen gegen Neustart
Nachrichten Der Norden Kaliwerk Giesen: Umweltschützer klagen gegen Neustart
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20:33 29.04.2019
Kaliberg bei Giesen: Kläger wollen die Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks stoppen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Giesen

Der Umweltschutzverband BUND und die Bürgerinitiative Giesen-Schacht klagen gegen die Genehmigung der Wiederinbetriebnahme des Kaliwerks Giesen (Kreis Hildesheim). Dafür sind der Landesverband des BUND und die Bürgerinitiative eine Kooperation eingegangen. Zuvor hatten bereits fünf weitere Behörden und Verbände gegen die Genehmigung geklagt. Ihnen geht es allerdings um Einzelaspekte, BUND und Bürgerinitiative greifen das Projekt grundsätzlich an.

Kampf gegen den Kaliberg

So wollen Umweltverband und Bürgerinitiative vom Verwaltungsgericht Hannover jene Grundsatzfragen klären lassen, die schon seit Jahren für Zündstoff sorgen: Im Zentrum steht dabei der Plan des Düngemittelkonzerns K+S, in den kommenden Jahrzehnten einen zweiten Kaliberg westlich von Giesen aufzuschütten. Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat das Vorhaben in seiner Genehmigung abgesegnet. BUND und Bürgerinitiative rechnen dadurch mit weiteren Belastungen für die Innerste und für das Grundwasser. „Angesichts des ohnehin schon sehr schlechten Zustands niedersächsischer Gewässer können wir das nicht hinnehmen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des BUND Niedersachsen, Axel Ebeler, am Montag.

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Verhandlungstermin ist offen

Generell monieren BUND und Bürgerinitiative, die Interessen von Wirtschaft und Umwelt seien nicht gleich stark berücksichtigt worden, das LBEG habe nicht auf einer „nachhaltigen Reduzierung der Umweltbelastungen“ bestanden. Für Dirk Fietz, Sprecher der Bürgerinitiative Giesen-Schacht, spiegelt die Genehmigung eine „rückwärtsgewandte Industriepolitik“ wider.

Wann die Klage verhandelt wird, ist noch offen. Das gilt auch für die Klagen, die von den Gemeinden Giesen und Harsum, der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes sowie zwei Landwirtschaftsverbänden vor einigen Wochen eingereicht wurden.

Von Tarek Abu Ajamieh