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Der Norden Kultusetat macht mehr als ein Fünftel des Gesamtbudget aus
Nachrichten Der Norden Kultusetat macht mehr als ein Fünftel des Gesamtbudget aus
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18:57 19.10.2018
Die Erzieherausbildung soll ab 2019 kein Schulgeld mehr kosten. Quelle: Jan-Philipp Strobel/dpa
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Hannover

Im kommenden Jahr wird der Kultusetat in Niedersachsen erstmals mehr als ein Fünftel des Gesamthaushalts ausmachen. Darauf hat Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Freitag im Kultusausschuss des Landes hingewiesen. Im Jahr 2019 sind 20,4 Prozent des Landesetats Bildungskosten, in diesem Jahr sind es 19,4. Der Kultusetat soll im nächsten Jahr um 9 Prozent auf dann 6,7 Milliarden Euro steigen, wobei 73 Prozent (4,91 Milliarden Euro) Personalkosten sind. 2019 werde es 1060 Vollzeitlehrerstellen mehr geben als jetzt, sagte Tonne, für Inklusion und die Umstellung von G8 auf G9 an den Gymnasien. An den Gymnasien sollen zum 1. Februar 2019 rund 100 zusätzliche Referendare eingestellt werden. Alle Stellen von ausscheidenden Lehrern sollen wiederbesetzt werden, nach Beendigung ihrer Ausbildung sollen alle Referendare übernommen werden. „Das ist de facto eine Einstellungsgarantie“, sagte der Minister.

1,22 Milliarden für die Kita-Beitragsfreiheit

Im frühkindlichen Bereich macht die Finanzierung der Kita-Beitragsfreiheit den größten Posten aus, im nächsten Jahr sind dafür 1,22 Milliarden Euro vorgesehen.Tonne will zudem weitere 130 Schulsozialarbeiter im Landesdienst beschäftigten, vorwiegend an Grundschulen und Gymnasien. Die pädagogischen Mitarbeiter, die 2004 in Zwangsteilzeit auf 80 Prozent eingestellt worden waren, sollen jetzt das Angebot bekommen, auf 100 Prozent aufzustocken. Das seien vor allem Mitarbeiter an Förderschulen, sagte Tonne.

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Im nächsten Jahr sollen Auszubildende, die sozialpädagogische Assistenten oder Erzieher werden wollen, kein Schulgeld mehr bezahlen müssen. Das Land stellt dafür 2019 rund 2 Millionen und 2020 dann 4,8 Millionen Euro zu Verfügung. Tonne erklärte, dass etwa die Hälfte der Förderschulen für Kinder mit Lernproblemen, die eigentlich auslaufen sollen, auf Antrag der Schulträger jetzt doch noch weiterbestehen dürfen. „Das zeigt, dass unser Kompromiss, diese Verlängerung zu ermöglichen, richtig war“, meint Tonne.

FDP kritisiert: Kein Geld mehr für höhere Lehrerbesoldung

Von der Opposition kommt Kritik: „Mit der Beitragsfreiheit für den Kitabesuch hat der Minister sein Haushalt verschossen“, findet Björn Försterling (SPD), „leider hat auch noch daneben geschossen, denn es bleibt für Qualität kein Geld übrig, und es reicht noch nicht einmal, um den Trägern den Wegfall der Beiträge voll zu kompensieren.“ Auch für die dringend notwendige Anhebung der Besoldung für Lehrer an Grund-, Haupt- und Realschulen von A 12 auf A 13 würden die Ressourcen nicht reichen.

Der Haushalt setze einen klaren Schwerpunkt in der frühkindlichen Bildung, sagte Mareike Wulf (CDU), mit der Abschaffung der Gebühren entlaste man Familien. Um mehr Nachwuchs für die Kindergärten und Krippen zu gewinnen, sei es wichtig, den Weg in eine dualisierte Ausbildung weiter zu gehen, so könne man schon in der Ausbildung eine Vergütung zahlen. Dass die Hälfte der Förderschulen Lernen jetzt doch noch länger bestehen soll, ist für Wulf ein Beleg dafür, dass die Abschaffung zu früh kam und mehr Zeit auf dem Weg zur Inklusion nötig sei.

Von Saskia Döhner

22.10.2018
19.10.2018