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Der Norden AfD-Abgeordnete aus Niedersachsen scheitern mit Versöhnungsversuch
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Niedersachsen: AfD-Abgeordnete scheitern mit Versöhnungsversuch

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22:10 28.09.2020
Die bisherige AfD-Fraktionsvorsitzende haben vergeblich auf ihren Landtagskollegen gewartet. Quelle: Peter Steffen/dpa
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Hannover

Nach dem Bruch der niedersächsischen AfD-Landtagsfraktion haben die drei abtrünnigen Abgeordneten nach eigener Schilderung vergeblich einen Versöhnungsversuch unternommen. Wie die bisherige Fraktionsvorsitzende Dana Guth am Montagabend mitteilte, sei zu dem von ihr und den Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends vorgeschlagenen und kommunizierten Termin niemand von den übrigen Abgeordneten erschienen.

„Nach mehreren Stunden des Wartens in der Fraktion können wir diesen Versuch als gescheitert betrachten“, erklärte Guth. Man sei trotz aller Verwerfungen weiter an einer konstruktiven Lösung interessiert.

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AfD verliert Fraktionsstatus

Nach einem Führungsstreit hatten die drei am vergangenen Dienstag die neunköpfige Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die für eine Fraktion erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten.

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Dies führt ab Anfang Oktober zum Verlust von Fördergeld und eines Teils der parlamentarischen Mitsprache. Der dritte stellvertretende Landesvorsitzende Uwe Wappler hatte seinerseits die drei abtrünnigen für den Mittwoch dieser Woche zu einem Versöhnungsgespräch eingeladen. Was daraus wird, ist noch offen.

„Bedauerlicherweise muss man feststellen, dass hier nicht nur die ausgestreckte Hand dreier Kollegen, sondern auch eine dringende Aufforderung des Direktors des niedersächsischen Landtages schlichtweg ignoriert wird“, erklärte Guth. „Der Landtag hat mit Frist heute um eine verbindliche Stellungnahme gebeten, sinnhaft wäre es gewesen, wenn man diese in Absprache mit allen Kollegen erarbeitet hätte.“

Nun werde man zeitnah einige Abgeordnete zu einer konstituierenden Sitzung einer neuen Fraktion einladen.

Von RND/dpa