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Der Norden AfD klagt gegen Maskenpflicht in Niedersachsens Landtag
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Niedersachsen: AfD klagt gegen Maskenpflicht im Landtag

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18:45 26.11.2020
Gesundheitsministerin Carola Reimann und Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) bei der Landespressekonferenz: Coronabedingt gelten im Landtag Niedersachsen die Maskenpflicht und andere Schutzmaßnahmen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Zwei Abgeordnete der AfD wollen die coronabedingte Maskenpflicht im niedersächsischen Landtag gerichtlich stoppen. Wie Christopher Emden und Stephan Bothe am Donnerstag mitteilten, haben sie beim Staatsgerichtshof in Bückeburg Klage gegen Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) erhoben, die die Maskenpflicht Ende Oktober angeordnet hatte.

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AfD spricht von „Unsinn“ und „Schikane“

Die AfD-Politiker halten die Anordnung formal für verfassungswidrig und zweifeln zudem am Infektionsschutz durch Mund-Nase-Bedeckungen. Es gehe nicht um Sonderrechte für Abgeordnete, sondern darum, „klar aufzuzeigen, dass eine Maskenpflicht Unsinn ist und sich die Bürger dringend gegen diese Schikane wehren müssen“, sagte Bothe.

Mehrere Studien zeigen allerdings, dass das Tragen auch von Alltagsmasken hilft, die Corona-Pandemie einzudämmen. Sie senken demnach insbesondere das Risiko, andere mit dem Virus anzustecken.

Von RND/lni