Niedersachsen: Ausgaben für Bundesstraßen und Autobahnen stark gestiegen

In den vergangenen zehn Jahren sind die Ausgaben des Bundes für Bundesstraßen und Autobahnen in Niedersachsen stark angestiegen. Während Instandhaltung, Um- und Ausbauten zwischen 2011 und 2015 noch durchschnittlich 462,2 Millionen Euro im Jahr kosteten, waren es von 2016 bis 2020 im Schnitt 618 Millionen Euro jährlich. Besonders stark gestiegen sind die Kosten für die Instandhaltung der niedersächsischen Bundesautobahnen. 2011 fielen dafür 87 Millionen Euro an, 2020 waren es 301 Millionen Euro. Insgesamt flossen seit 2011 5,4 Milliarden Euro in die Bundesstraßen und Autobahnen Niedersachsens, gut 1,8 Milliarden davon in neue Straßen. Die Daten gehen aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums an den hannoverschen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler von den Grünen hervor, die dieser Zeitung vorliegt. Kindler hatte vom Ministerium eine genaue Auflistung der Kosten für den niedersächsischen Straßenbau erfragt. Grüner Kindler fordert Stopp von Autobahnbau: Kindler, der haushaltspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion ist, kritisiert die Bundesregierung angesichts der aufgelisteten Kosten scharf. Diese habe viel zu lange eine „Straßenbau first-Verkehrspolitik betrieben und damit das Land systematisch zubetoniert“. Niedersachsen habe bereits eines der dichtesten Straßennetze auf der ganzen Welt und brauche keine neuen Straßen mehr. Kindler fordert von Verkehrsminister Andreas Scheuer, „die Milliardengräber A20, A33 und A39“ einzusparen und stattdessen in „saubere Busse, pünktliche Bahnen und sichere Radwege in Niedersachsen“ zu investieren. Die angesprochenen Autobahnen seien weder wirtschaftlich noch verkehrlich notwendig. Die A39 soll nach Fertigstellung vom Maschener Kreuz bis nach Salzgitter führen, noch gebaut werden soll der Abschnitt zwischen Lüneburg und Wolfsburg. Die „Küstenautobahn“ A20, die bisher aus der Uckermark in Brandenburg nach Bad Segeberg führt, soll über Bremerhaven bis ins niedersächsische Westerstede verlängert werden. Die Neubautrasse der A33 soll die Lücke zwischen Belm und Wallenhorst schließen und so die Verbindung zur A1 herstellen. Von Yannick von Eisenhart Rothe