Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Der Norden Städte- und Gemeindebund fordert einen „Corona-Soli“
Nachrichten Der Norden Städte- und Gemeindebund fordert einen „Corona-Soli“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:37 10.04.2020
Der Städte- und Gemeindebund fordert zur Finanzierung der Krisenfolgen einen „Corona-Soli“. (Symbolbild) Quelle: Roland Weihrauch/dpa
Anzeige
Hannover

Deutschlands Kommunen regen nach einem Bericht der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Freitag wegen wegbrechender Einnahmen durch die Pandemie die Einführung eines „Corona-Solis“ an. „Wiedervereinigungsbedingt gab es ja bereits die Sonderabgabe Solidaritätszuschlag. Das könnte durchaus ein Modell sein“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, im Gespräch mit dem Blatt.

„Zur mittel- und langfristigen Abfinanzierung der coronabedingten Aufwendungen wird vorgeschlagen, das Instrument einer Sonderabgabe zu prüfen (Corona-Soli)“, zitierte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ einen Forderungskatalog des Städte- und Gemeindebundes. Grund für den Vorstoß seien Finanznöte vieler Städte und Gemeinden, die „die kommunale Handlungsfähigkeit in massive Gefahr bringen“.

Anzeige

Dringlichkeit des „Corona-Soli“ hängt von Shutdown-Dauer ab

In der Finanzkrise 2008/2009 seien allein die Gewerbesteuereinnahmen um rund 20 Prozent eingebrochen, sagte Landsberg. „Nimmt man die steigenden Arbeitslosenzahlen hinzu und damit erhebliche Mehrkosten der Kommunen im Sozialbereich, muss man sicher von einem deutlich zweistelligen Milliardenbetrag ausgehen, der sich natürlich erhöhen wird, wenn der Stillstand des öffentlichen Lebens und der Wirtschaft noch länger andauert.“

Das tägliche GT/ET Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Göttingen täglich gegen 17 Uhr im E-Mail-Postfach
 

Die Dringlichkeit eines „Corona-Solis“ hänge davon ab, „wie lange der Shutdown dauert, wann die Wirtschaft wieder wächst und wie hoch am Ende der tatsächliche Finanzierungsbedarf sein wird“. Aber schon jetzt würden immer mehr Kommunen Haushaltssperren verfügen, hieß es. „Es ist mit einem massiven Einbruch kommunaler Investitionen zu rechnen.“ Zwar würden die Länder die Kommunen kurzfristig vor der Zahlungsunfähigkeit schützen. Mittel- und langfristig werde das Ausmaß von Konjunktur- und Steuereinbruch aber „ohne ein Engagement des Bundes nicht beherrschbar sein“.

Von RND/epd

Anzeige