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Der Norden Niedersachsen gibt erstmals mehr als 7 Milliarden Euro für Schulen und Kitas aus
Nachrichten Der Norden Niedersachsen gibt erstmals mehr als 7 Milliarden Euro für Schulen und Kitas aus
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09:09 29.09.2019
So viel Geld wie noch nie: Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) will im nächsten Jahr mehr als 7 Milliarden Euro ausgeben. Quelle: Ole Spata/dpa
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Hannover

Das Land Niedersachsen steckt im nächsten Jahr erstmals mehr als 7 Milliarden Euro in Schulen und Kindertagesstätten. Damit fließt jeder fünfte Euro, den der Staat ausgibt, in die Bildung. Das geht aus dem Haushaltsentwurf hervor, den Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) im Kultusausschuss des Landtages vorgestellt hat. Gegenüber 2019 steige der Kultusetat um 474 Millionen Euro auf 7,2 Milliarden Euro 2020, sagte er. Den größten Posten, nämlich fast drei Viertel, machen die Personalkosten aus – vor allem für Lehrer, aber auch Sozialarbeiter – in Höhe von 5,16 Milliarden Euro.

„Damit wird deutlich, dass Bildung ein Schwerpunkt der Großen Koalition ist“, sagt Tonne. „Ich bin überzeugt, dass jeder Euro, der in die Bildung der Kinder und Jugendlichen fließt, gut investiert ist.“ Ziel sei es, die gesamte Bildungskette zu stärken, von der frühkindlichen Bildung in Krippe und Kindergarten bis zu beruflichen Bildung.

1,4 Milliarden stehen für frühkindliche Bildung parat

In die frühkindliche Bildung steckt Niedersachsen 2020 rund 1,4 Milliarden Euro. Quelle: Uwe Anspach/dpa

„Bildungschancen dürfen nicht von Gebühren abhängen“, betont der Minister. Darum sei es nur folgerichtig gewesen, nach den Schul- und Studiengebühren auch die Kindergartengebühren abzuschaffen. Frühkindliche Bildung ist nach den Personalkosten der größte Einzelposten im Kultusetat: Für Krippen, Kindergärten und Tagespflege stehen im nächsten Jahr 1,44 Milliarden Euro parat. Für den beitragsfreien Kindergarten sind rund 740 Millionen Euro vorgesehen, das sind 73,2 Millionen Euro mehr als 2019. Über das „Gute-Kita-Gesetz“ des Bundes stehen im nächsten 112 Millionen Euro insbesondere für Qualitätssteigerung zur Verfügung. Für 40 Millionen Euro sollen weitere Krippenplätze, für 20 Millionen Euro weitere Kindergartenplätze entstehen.

Ab August 2020 wieder neun Jahrgänge am Gymnasium

Durch die Rückkehr zum Abitur nach dem 13. Schuljahr werden mehr Lehrer gebraucht. Quelle: Armin Weigel/dpa

Durch die Rückkehr zum Abitur nach dem 13. Schuljahr werden von Sommer 2020 an erstmals wieder neun Jahrgänge zugleich am Gymnasium unterrichtet werden, dafür sind 1250 Lehrer zusätzlich nötig. Ein Teil der Pädagogen wurde bereits in diesem Jahr eingestellt und wird zunächst an anderen Schulformen unterrichten. Im kommenden Jahr will das Land 3700 Vollzeitstellen an den Schulen neu besetzen. Grund-, Haupt- und Realschullehrer sollen ab August 2020 eine Zulage von 97 Euro monatlich erhalten. FDP und Grüne kritisierten, dass dies kein Einstieg in die Besoldung nach A13 sei, den Lehrerverbände seit Jahren fordern. Eine entsprechende Onlinepetition hatte 31.000 Unterschriften erreicht.

Berufsbildende Schulen erhalten 7,5 Millionen Euro mehr

Auch die Berufsschulen will Minister Tonne stärken, zunächst mit 7,5 Millionen Euro. Gefordert hatten diese aber viel mehr Geld. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa

An den berufsbildenden Schulen sollen ab 2020 rund 260 Lehrer dauerhaft eingestellt werden, die bislang in den Sprintklassen Flüchtlingen Deutsch beigebracht haben, zudem 50 Sozialpädagogen. Geplante Stellenstreichungen entfallen. Die Unterrichtsversorgung an den Berufsschulen habe sich in den vergangenen drei Jahren zwar stetig verbessert, sagt Stefan Politze (SPD), sei aber mit rund 90 Prozent längst nicht zufriedenstellend. Die Schulen erhalten 7,5 Millionen Euro zusätzlich, gefordert hatten Verbände rund das Doppelte. Minister Tonne sagt, das Plus sei ein erster Einstieg. Dem Land sei es wichtig, auch kleine Standorte auf dem Land mit nur wenig Berufsschülern aufrechtzuerhalten.

Von Saskia Döhner