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Der Norden Gefährder aus Göttingen soll in die Türkei abgeschoben werden
Nachrichten Der Norden Gefährder aus Göttingen soll in die Türkei abgeschoben werden
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17:24 08.04.2019
Der Islamist aus Göttingen wurde in Nordhessen festgenommen und sitzt am Flughafen Hannover in Abschiebehaft. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Hannover/Göttingen

Die Sicherheitsbehörden in Niedersachsen haben einen islamistischen Gefährder aus Göttingen in Haft genommen, um ihn in sein Heimatland Türkei abzuschieben. Nach Durchsuchungen in Hessen und Göttingen im Januar und März gebe es den begründeten Verdacht, dass eine terroristische Gefahr von dem 28-Jährigen ausgehe, teilte das Innenministerium in Hannover am Montag mit.

Der in Deutschland geborene Türke, ein radikalisierter Islamist, befinde sich in Abschiebehaft. Der Mann, der in der Vergangenheit wegen diverser Gewaltdelikte bereits verurteilt wurde, könne binnen sieben Tagen beim Bundesverwaltungsgericht vorläufigen Rechtsschutz beantragen. Das kann zu einem Aufschub seiner Abschiebung führen.

Weiter lesen:
Sicherheitsbericht der Polizei Göttingen 2018

Mann in Nordhessen festgenommen

Der Mann wurde am Freitag in Nordhessen festgenommen, hieß es aus Justizkreisen. Niedersachsen stützt sich bei seinem Vorgehen auf die Möglichkeit im Aufenthaltsgesetz, Ausländer auch ohne Nachweis einer konkreten Straftat wegen einer drohenden Gefahr für die Sicherheit Deutschlands oder einer terroristischen Gefahr abschieben zu können. Wie Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Montag sagte, gebe es im vorliegenden Fall eine Gefahr für die Gesellschaft. „Dieser wollen wir durch die Abschiebung entgegentreten.“

Bundesweit erstmals ordnete Niedersachsen vor zwei Jahren die Abschiebung zweier Terrorgefährder aus Göttingen nach Algerien und Nigeria an, obwohl beide noch keine Taten begangen hatten. Das Land griff dabei auf das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im Aufenthaltsgesetz geschaffene Zwangsmittel zurück. Nur einmal wurde seitdem ein weiterer Gefährder aus Niedersachsen abgeschoben.

Ein gesichertes Gebäude in der Abteilung Langenhagen der JVA Hannover. Der Gebäudekomplex, der ursprünglich als Kaserne genutzt wurde, dient heute der Unterbringung von Asylbewerbern in Abschiebehaft. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Wann wird abgeschoben – und wann nicht?

Zwar prüfen die Sicherheitsbehörden regelmäßig, ob sie Gefährder außer Landes schaffen können. Dies bleibt aber oft erfolglos, etwa weil die Herkunftsländer ihre Staatsangehörigen nicht zurücknehmen wollen oder der Betroffene zusätzlich einen deutschen Pass hat.

Andere Bundesländer haben inzwischen ebenfalls eine ganze Reihe Gefährder abgeschoben. Hessen schickte vor kurzem den achten Gefährder binnen zwölf Monaten in seine Heimat zurück.

Von RND/dpa

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