Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Der Norden Wer kommt nach Weil?
Nachrichten Der Norden Wer kommt nach Weil?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:09 05.08.2019
Bleibt Umweltminister in Niedersachsen: Olaf Lies (SPD). Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Anzeige
Hannover

„Die Woche fängt gut an.“ Das sagt ein Ministerpräsident, der seinen Urlaub unterbrochen hat, um seinen Umweltminister dafür zu loben, dass der im Amt bleibt. Verrückte Zeiten in der SPD, aber auch in Niedersachsen. „Das ist ein toller Tag für Niedersachsen“, sagt Regierungschef Stephan Weil und ist sich in dieser Frage mit Umweltminister Olaf Lies ganz einig. Der hat gerade ein äußerst lukratives Jobangebot ausgeschlagen – die Grünen-Bundestagsabgeordnete Kerstin Andreae hat es vermutlich um so lieber angenommen.

Das Markenzeichen der Niedersachsen-SPD: Ihre Geschlossenheit

Noch vor drei Tagen, noch vor der denkwürdigen Pressekonferenz am Montag, schien etwas aufzubrechen, was Jahre lang ein Markenzeichen der Niedersachsen-SPD schien: ihre Geschlossenheit. Am Freitag war durchgesickert, dass Olaf Lies sich auf den Absprung machen könnte. Der Bundesverband der Energie- und Wasserswirtschaft (BDEW), in dem die großen der Branche wie Eon oder RWE sitzen, suche einen Hauptgeschäftsführer. Und die Wahl sei auf Lies gefallen, der ein Mehrfaches seines Ministergehalts hätte kassieren können.

Für einen 52-Jährigen, der sich angesichts der immer schwächer werdenden Umfragewerte der SPD auch Sorgen um die eigene Zukunft machen muss, kein schlechtes Angebot. Für Weils SPD keine gute Nachricht, schließlich galt Lies als Vorzeigeminister.

Verhältnis nicht frei von Spannungen

Dabei war und ist das Verhältnis der beiden nicht frei von Spannungen. Weil hatte sich noch als Oberbürgermeister Hannovers gegen den Landtagsabgeordneten und amtierenden SPD-Landesvorsitzenden Lies in einem Mitgliederentscheid durchgesetzt

Tritt Stephan Weil als SPD-Bundesvorsitzender an? „Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde“, sagt Niedersachsens Ministerpräsident. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Hat Weil sich verspekuliert?

Stephan Weil ist seit 2013 niedersächsischer Ministerpräsident. 2017 konnte er sogar die SPD zur stärksten Partei im Lande machen, was in der jüngeren Geschichte Niedersachsens nur Gerhard Schröder gelang. Doch in der Frage des SPD-Parteivorsitzes scheint Weil übertaktiert zu haben.

Damals ging es um die Frage, wer 2013 die SPD-Spitzenkandidatur übernimmt. Als Weil den Entscheid gewann, nahm er Lies sogleich den Landesvorsitz ab und achtete peinlich darauf, dass es innerhalb der niedersächsischen SPD keine öffentlichen Kontroversen mehr gab. „Er ist halt ein Kontrollfreak“, heißt es über Weil.

Lies fügt sich

Doch Lies, der erst alles hinwerfen wollte, fügte sich – und wurde nach der Wahl 2013 mit dem Posten des Wirtschaftsministers belohnt, den ihm 2017 Weils neuer Koalitionspartner, Bernd Althusmann von der CDU, abnahm. Lies fügte sich erneut und eignete sich die neue Rolle als Umweltminister an. Nur für den Ausbau von Autobahnen durfte er nicht mehr so vehement kämpfen.

„Ob miteinander, ob gegeneinander – wir hatten immer einen offenen Austausch“, sagte gestern Olaf Lies an die Adresse seines alten Dienstherrn und deutete den Verzicht auf das lukrative Angebot als klares Signal an die eigene Partei in schwierigen Zeiten: „Ich wollte hier nicht das Signal geben, hier wende sich einer von der SPD ab.“ Nicht zuletzt die vielen, aufmunternden Zurufe aus der SPD aber auch aus dem Lande hätten ihn bewogen, in Niedersachsen zu bleiben.

Es gab angeblich keine „Deals“

„Ich wollte hier nicht das Signal geben, hier wende sich einer von der SPD ab“: Olaf Lies bleibt Umweltminister in Niedersachsen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Lies wäre gerne die Nummer Eins

Olaf Lies ist seit 2017 Landesumweltminister und war zuvor Wirtschaftsminister, was ihn zum wirtschaftsfreundlichen Umweltminister macht. Doch Geld ist für ihn nicht alles, wie er jetzt unter Beweis stellte. Gerne wäre er die Nummer Eins in Niedersachsen, doch da ist noch Stephan Weil.

Immerhin scheint die Mannschaftsaufstellung in der Niedersachsen-SPD klar. Weil bleibt die Nummer Eins und kann sich darin sonnen, einen beliebten Umweltminister im Lande gehalten zu haben, der Lust auf mehr entwickelt. Danach kommt ohne Zweifel Lies, auch wenn er sich nicht gern als Kronprinz bezeichnen lässt.

Viele Unterschiede – nicht nur im Temperament

Zwischen beiden gibt es einige Unterschiede, nicht nur vom Temperament. Der bedächtige Weil, der jedes Wort abwägt, ist 60 Jahre alt und rückt im Jahr der nächsten Landtagswahl voraussichtlich im Jahr 2022 an die Pensionsgrenze, während der 52-jährige Lies etwas frischer wirkt.

Er wolle, „gestärkt in der Funktion als Minister“, weiter als Stürmer spielen, sagte Lies am Montag. Mit der Frage, ob Weil ihm etwa den Posten des Landesvorsitzenden in ferner Zukunft angetragen habe, wollte sich Lies nicht befassen. Es gehe um das Hier und Jetzt. Punktum. Die nächste Landtagswahl, so die Botschaft, komme später.

Und Pistorius? Im Urlaub

Seit 2013 Innenminister in Niedersachsen: Boris Pistorius (SPD). Quelle: Christophe Gateau/dpa

Pisotrius hat Ambitionen

Boris Pistorius ist seit 2013 Landesinnenminister und regierte erst mit den Grünen, jetzt mit der CDU. Pistorius ist Sprecher der SPD-Innenminister und hat einen gehörigen Ehrgeiz. Doch trotz weitergehender Ambitionen plagt ihn derzeit eine Affäre um verschwundene LKA-Akten.

Ende Juni hat Pistorius keck angedeutet, über eine Kandidatur nachzudenken, wenn es bei Kevin Kühnert oder Gesine Schwan als möglichen Kandidaten bliebe. Doch kann Pistorius nach HAZ-Informationen hier nicht auf Unterstützung des SPD-Landesvorsitzenden Weil zählen, der eher auf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzen würde.

Pannenserie belastet den Innenminister

Pech für Pistorius, der derzeit im Urlaub weilt, ist eine Pannenserie im LKA und im Verfassungsschutz, wo vertraulich eingestufte Info-Broschüren verloren gingen. Der Minister habe sein eigenes Haus nicht im Griff, spottet die Opposition. Keine gute Botschaft für einen Minister, der gern schneidig wie der junge Otto Schily auftritt. Lies’ offenkundige Heimatliebe macht für ihn die Sache nicht übersichtlicher.

Zur Unübersichtlichkeit selbst trägt allerdings derzeit vor allem Stephan Weil bei, der noch nie völlig klar formulierte, dass er keineswegs SPD-Vorsitzender werden wolle. „Ich gehe davon aus, dass ich nicht kandidieren werde“, sagte Weil am Montag. Als gäbe es eine göttliche Macht, die ihn noch zur Kandidatur auffordern könnte. Den Kairos, den richtigen Zeitpunkt nein zu sagen, hat Weil verpasst. Ganz im Gegensatz zu Lies.

Lesen Sie auch:

Kommentar zu Olaf Lies: Nie mehr Prinz

Weil zu SPD-Bundesvorsitz: Gehe nicht von Kandidatur aus

Lies als Cheflobbyist der Energiewirtschaft im Gespräch

Weil bricht seinen Urlaub ab – bleibt Lies?

Lies bleibt Umweltminister in Niedersachsen

Von Michael B. Berger

Amazon sucht für Führungspositionen im geplanten Verteilzentrum in Wunstorf vermehrt nach ehemaligen Soldaten. Die Bundeswehr versucht indes, die besten Soldaten auch nach der Soldatenzeit zu halten.

06.08.2019

Beim Gassi gehen hat ein Hund in Bremerhaven einen Käfig aufgespürt, in dem drei kleine Meerschweinchen eingesperrt waren. Der Käfig war mit Zweigen abgedeckt, die Tiere hatten weder Futter noch Wasser.

05.08.2019

Mit einem Geständnis hat der Missbrauchsprozess am Landgericht Braunschweig gegen einen 60-jährigen Nachhilfelehrer begonnen. Ihm wird vorgeworfen, sich in 27 Fällen an zwei Mädchen vergangen zu haben.

05.08.2019