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Der Norden Rund 45.000 Unterschriften: Volksbegehren Artenschutz nimmt erste Hürde
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Rund 45.000 Unterschriften: Volksbegehren Artenschutz nimmt erste Hürde

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19:34 19.08.2020
Niedersachsen, Wunstorf: Stephan Weil (SPD) unterschreibt symbolisch für „Der niedersächsische Weg“. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
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Hannover

Das von Umweltschützern und den Grünen initiierte Volksbegehren für mehr Arten- und Naturschutz hat zwei Monate nach seinem Start eine wichtige Hürde genommen. Schon zum 1. August 2020 habe die Landeswahlleiterin 45.412 gültige Unterschriften gemeldet, teilten die Organisatoren am Mittwoch in Hannover mit. Um tatsächlich einen Gesetzesentwurf zur Abstimmung zu geben, benötigen sie mindestens 25.000 Unterschriften.

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Artenschutz: Gesetzesentwurf erfordert mehr Unterschriften

„In den vergangenen knapp acht Wochen seit Beginn des Unterschriftensammelns haben bereits rund doppelt so viele Menschen das Volksbegehren unterschrieben wie es in der ersten Runde erforderlich ist: Das ist großartig und wir danken allen, die dazu beigetragen haben!“, sagte Initiator Klaus Ahrens. Im nächsten Schritt benötigen die Initiatoren 610.000 Unterschriften, um ihren Gesetzesentwurf in den Landtag bringen zu können. Lehnt der Landtag das Gesetz ab, folgt ein Volksentscheid.

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Volksbegehren: Naturschutzbund im Fokus der Landesregierung

Im Zusammenhang mit dem Volksbegehren war der Naturschutzbund (Nabu) Niedersachsen in die Kritik von Landesregierung und Landvolk geraten, weil die Naturschutzorganisation sowohl das Volksbegehren unterstützt, als sich auch am „Niedersächsischen Weg“ beteiligt. Auf Initiative der Landesregierung arbeiten dabei Naturschützer und Landvolk gemeinsam an Gesetzesverbesserungen für mehr Arten- und Naturschutz.

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Ziel des „Niedersächsischen Weges“ ist es, das Volksbegehren zu verhindern. Die entsprechenden Gesetzesvorschläge sollen Ende August vorliegen. Der Nabu hatte angekündigt, auf das Volksbegehren zu verzichten, sollten dessen Forderungen auch durch den „Niedersächsischen Weg“ erfüllt werden.

Von RND/dpa