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Der Norden Corona: Stephan Weil sieht deutliche Fortschritte – aber noch keinen Durchbruch
Nachrichten Der Norden

Stephan Weil zur Corona-Lage in Niedersachsen 16.11.2020

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21:02 16.11.2020
Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen. Quelle: dpa
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Hannover

Niedersachsens Landesregierung hat noch keine Entscheidung über längerfristig gültige Corona-Regeln getroffen. Nach einer Video-Konferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und anderen Länderchefs sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Montag in Hannover: „Wir werden uns am Mittwoch, dem 25. November, also in neun Tagen, wieder treffen. Die Aufgabe ist es dann, Schlussfolgerungen aus den November-Erfahrungen zu ziehen und gleichzeitig einen klaren Kurs für den Dezember und Januar festzulegen.“ Damit betonte Weil einen Punkt, der ihm schon vor der Konferenz mit Angela Merkel und den Ministerpräsidenten wichtig war: Nicht nur über kleinteilige und kurzfristige Regelanpassungen zu sprechen, sondern den Bürgern eine Perspektive zumindest bis über den Jahreswechsel hinaus zu geben.

Keine Rede von Lockerungen

Diesen Wunsch konnten die Landeschefs nun aber vorerst nicht einlösen. Viele Entscheidungen wurden in weiten Teilen auf das erneute Treffen kommende Woche vertagt. Weil kündigte an, dass es dann aber konkret werden solle – und auch die Richtung ist klar: „Das Wort ‚Lockerung’ ist in den fünfstündigen Verhandlungen heute kein einziges Mal gefallen“, sagte er. Sollten kommende Woche neue Regeln beschlossen werden, würden diese zeitnah auch in einer neuen Verordnung festgehalten werden und somit rechtsgültig.

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„Wir sind dankbar – müssen uns aber weiter anstrengen“

Solange gelten alle am Montag diskutierten Punkte nur als Empfehlung. Weil appellierte indes eindringlich an die Bevölkerung, sich „weiter anzustrengen“. Weil: „Wir können feststellen, dass wir deutliche Fortschritte gemacht haben. Die Steigerung der Infektionen hat sich deutlich verringert – aber wir reden nach wie vor von Steigerungen.“. Man hoffe jetzt auf einen Rückgang in der zweiten Novemberhälfte. „Wir sind dankbar, dass viele Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen ihr Verhalten überprüft haben. Aber wir können uns noch nicht zufrieden stellen, es ist unverändert Anlass zur Sorge“, sagte Weil. Er hoffe, in der kommenden Woche die „Hausaufgabe“ der Landeschefs erledigt zu haben: Einen „klaren Fahrplan für die Weihnachtsferien und bis ins neue Jahr hinein“. Bis dahin aber sei jede Aussage etwa zu den an Weihnachten voraussichtlich geltenden Regeln Spekulation.

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Merkel sieht „Dynamik des Infektionsgeschehens“ gebrochen

Auch die Kanzlerin sprach in einer Pressekonferenz von ausführlichen und intensiven Beratungen. Am heutigen Tage habe man Zwischenbilanz gezogen. “Wir wollten schauen, was wir verändern müssen”, so Merkel. Eine Trendumkehr sei noch nicht erreicht, von einem Wert von 50 Infektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sei man noch weit entfernt, die Dynamik des Infektionsgeschehens sei allerdings gebrochen.

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Die Bundesländer haben nach Darstellung der Kanzlerin neue verpflichtende Beschränkungen wegen der Corona-Krise verhindert. Die Länder seien mehrheitlich der Meinung gewesen, vor Ablauf der derzeitigen Vorschriften Ende November keine “Zwischen-Rechtsänderungen” vorzunehmen, sagte Merkel. Sie rief aber dazu auf, ein “absolutes Minimum an Kontakten” zu pflegen.

Bund und Länder appellieren gemeinsam an die Bürger, ihre privaten Kontakte noch einmal deutlich zu reduzieren. Sie sollten gänzlich auf private Feiern verzichten, private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten auf einen festen weiteren Hausstand beschränkt werden. Das schließe auch Kinder und Jugendliche in den Familien mit ein. Auf diesen Appell verständigten sich die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten.

Weil verteidigt Schulkurs

Weil verteidigte den Kurs der Länder, die den Wunsch des Bundes nach weitergreifenden Maßnahmen an den Schulen zurückgewiesen hatten. Zum einen sei die Infektionslage in den Regionen unterschiedlich. Andererseits habe sich in Niedersachsen der bisherige Kurs bewährt. An 80 Prozent der Schulen habe in der vergangenen Woche Präsenzunterricht stattfinden können. Unabhängig davon werde Niedersachsen sich auch in den nächsten Wochen intensiv für die Sicherheit in den Kitas und Schulen einsetzen. Weitere Maßnahmen dazu werde Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) am Dienstag vorstellen.

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Der Ministerpräsident kritisierte, dass der Bund seine Vorschläge für weitere Einschränkungen an Schulen am späten Sonntagabend an die Länder übersandt habe. Das habe die Beratungen am Montag nicht erleichtert. „Aber ich setze drauf, dass wir im nächsten Anlauf auch die richtigen Schlussfolgerungen daraus ziehen.“

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Von mic/dpa