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Digital Onlineshopping im EU-Ausland: Hier gibt’s Hilfe bei Geoblocking
Nachrichten Digital Onlineshopping im EU-Ausland: Hier gibt’s Hilfe bei Geoblocking
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16:12 24.07.2019
Laut Bundesnetzagentur gilt beim Onlineshopping der Grundsatz: Gleiches Recht für ausländische und einheimische Kunden. Quelle: imago/Christian Ohde
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Bonn

Freier, grenzüberschreitender Handel ist in der Europäischen Union nicht nur Unternehmen vorbehalten. Auch Verbraucher genießen Freizügigkeit beim Onlineshopping. Darauf weist die Bundesnetzagentur hin. Wenn Kunden daran gehindert werden, online bei einem Händler aus einem anderen EU-Land zu bestellen, dort mit nicht mit ausländischer Kreditkarte bezahlen können oder sie auf die Seite des Anbieters in ihrem Heimatland mit höheren Preisen umgeleitet werden, spricht man von Geoblocking. Über diese Diskriminierung kann man sich bei der Bundesnetzagentur beschweren.

Denn die Behörde ist für die Durchsetzung der EU-Geoblocking-Verordnung zuständig, die seit Dezember 2018 gilt. Demnach darf in der EU beim Kauf von Waren oder Dienstleistungen niemand wegen seiner Staatsangehörigkeit oder seines Wohnsitzes diskriminiert werden. Es gilt der Grundsatz: Gleiches Recht für Kunden in der gesamten EU.

Eine Beschwerde kann übrigens auch eingereicht werden, wenn Diskriminierung „vor Ort“ in der analogen Welt vorkommt. Wenn für Touristen zum Beispiel andere Preise als für Einheimische verlangt werden.

Bereits zahlreiche Beschwerden eingereicht

Am einfachsten lassen sich Geoblocking-Beschwerden per Online-Formular bei der Bundesnetzagentur melden. Man kann aber auch eine E-Mail (geoblocking@bnetza.de) schreiben oder die Behörde zum Ortstarif anrufen (030/22 48 05 00).

Der Bundesnetzagentur wurden nach eigenen Angaben schon zahlreiche Problemfälle gemeldet; ein Großteil der Beschwerden betreffe Bestellungen von Kleidung, Elektrogeräten und E-Books. Alle Fälle hätten im Interesse der Verbraucher gelöst werden können. Grundsätzlich könnten bei Verstößen aber auch Anordnungen gegen Händler erlassen und Geldbußen bis zu einer Höhe von 300.000 Euro verhängt werden.

Hier gibt es Ausnahmen:

Die Geoblocking-Verordnung kennt aber auch Ausnahmen: Dazu zählen Verkehrsdienstleistungen wie Flugtickets, Finanzdienstleistungen und audiovisuelle Dienste wie Streaming- oder Download-Angebote von Musik oder Videos. Hier hat die EU eigene Vorschriften erlassen oder sieht andere Initiativen vor.

Ausgenommen von der Verordnung sind außerdem Dienstleistungen im Gesundheitswesen oder im sozialen Bereich sowie Produkte, die in einzelnen Ländern der Preisbindung unterliegen, in Deutschland also zum Beispiel Bücher.

Händler sind nicht verpflichtet ins Ausland zu liefern

Auch wichtig zu wissen: Händler müssen zwar eine EU-weite Bestellung ermöglichen, sind aber nicht verpflichtet, ins Ausland zu liefern, erklärt die Bundesnetzagentur. Trotzdem könne das Angebot von EU-Händlern, die nur im eigenen Land liefern, für Verbraucher interessant sein. Das gilt für diejenigen, die in Grenznähe wohnen und die Waren selbst abholen oder ein Logistikunternehmen mit der Abholung und dem Transport beauftragen können.

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Von RND/dpa

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