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Digital Uber droht Verbot in deutschen Großstädten
Nachrichten Digital Uber droht Verbot in deutschen Großstädten
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14:38 25.07.2014
Taxifahrer fordern den Verbot von Uber in deutschen Großstädten. Hamburg hat dies bereits umgesetzt. Quelle: dpa
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Berlin

Im eskalierenden Konflikt um neue Fahrdienste aus dem Internet fordern die Taxifahrer ein härteres Durchgreifen der Behörden. Nachdem Hamburg mit einem Verbot gegen den US-Dienst Uber vorpreschte, rief der Deutsche Taxi- und Mietwagenverband (BZP) auch die anderen Städte dazu auf. Die Behörden in Berlin, Frankfurt und München sollten "endlich aus dem Dornröschenschlaf erwachen und rasch dem Beispiel der Hamburger folgen", verlangte BZP-Geschäftsführer Thomas Grätz am Freitag.

Das Taxi-Gewerbe wirft neuen Konkurrenten wie Uber unfairen Wettbewerb vor, weil sie gesetzliche Regeln und Lizenzkosten umgingen. Uber fordert eine Anpassung der Bestimmungen, weil die aktuellen Regelungen noch aus der Zeit vor dem Smartphone stammten.

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Die Hamburger Wirtschaftsbehörde will ihre Untersagungsverfügung hart durchsetzen. Sie droht mit Verfahren gegen Uber sowie die Fahrer, die das Verbot missachten. "Sie können glauben, wir beobachten das sehr genau", sagte eine Sprecherin am Freitag. Pro Verstoß drohten jeweils 1000 Euro Bußgeld für Firma und Fahrer. Uber habe zwar Widerspruch gegen die Verfügung eingelegt, dies setzt das Verbot aus Sicht der Behörde jedoch nicht außer Kraft. Untersagt wurde vor allem der Dienst UberPOP, bei dem private Fahrer vermittelt werden. Der Chauffeurservice UberBLACK sei nur bei Mietwagenfahrern ohne entsprechende Konzession betroffen, stellte die Sprecherin klar.

Dem umstrittenen Fahrdienstanbieter Uber droht einem Zeitungsbericht zufolge in mehreren deutschen Städten ein Verbot. Das bestätigten Behördenvertreter aus Berlin, Frankfurt und München der "Süddeutschen Zeitung" vom Freitag. Berlin und Frankfurt prüfen demnach derzeit, ob und wie sie dem App-Anbieter seine Dienstleistung untersagen können.

Nach übereinstimmender Auffassung der zuständigen Ämter in den drei Städten sei das Angebot des kalifornischen Unternehmens nicht mit geltenden Gesetzen vereinbar, berichtete die Zeitung. Demnach müssten Fahrer, die bei Uber ihre Dienste anbieten, einen Personenbeförderungsschein vorweisen. Außerdem benötige das Unternehmen möglicherweise Taxi-Konzessionen. In München wolle man noch abwarten, aber zielgenau die Fahrer kontrollieren.

Die Verkehrsbehörde der Hansestadt Hamburg hatte Uber Anfang der Woche verboten und dem Unternehmen eine sogenannte Untersagungsverfügung zugestellt. Uber kündigte am Donnerstag an, beim Verwaltungsgericht Widerspruch dagegen einzulegen. Die Behörden in Hamburg hätten ihre Befugnisse überschritten. "Uber wird seinen Service auch weiterhin in allen Städten anbieten", kündigte das Unternehmen in der "Süddeutschen Zeitung" an. Uber ist mittlerweile in 42 Ländern tätig und stößt vielerorts auf Widerstand, insbesondere in der Taxibranche. Es erlaubt unter anderem Privatleuten, via Smartphone-App Fahrten anzubieten, die in der Regel deutlich günstiger sind als die jeweils ortsüblichen Taxitarife.

dpa/afp

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